Tagesordnungspunkt

Nach Rückfrage zum Fachgutachten des Regionalen Planungsverbandes zu den Themenbereichen Verkehr und Siedlung antwortet Landrat Scherf, dass für die Bearbeitung ein Zeitraum von 1,5 – 2 Jahren angenommen werde. Der Auszug der Kreistagssitzung, in der dieses Thema behandelt worden ist, werde mit dem Protokoll nochmals zur Verfügung gestellt.

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Landrat Scherf informiert zum länderübergreifenden Strategieforum FrankfurtRheinMain:

Am Freitag, den 08. Juni 2018, fand auf Anregung von Landrat Jens Marco Scherf in Alzenau die 2. Sitzung des im Januar 2018 gegründeten Strategieforums der Metropolregion FrankfurtRheinMain statt. Staatsminister Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei, begrüßte als neues Mitglied Herr Prof. Dr. Ulrich Reuter, Landrat des Landkreises Aschaffenburg, der Herrn Jens Marco Scherf, Landrat des Landkreises Miltenberg, turnusgemäß als Vorsitzender der Initiative Bayerischer Untermain ablöst.

Seit dem 24.05.2018 gibt es unter https://strategieforum-frankfurtrheinmain.de/ einen Internet-Auftritt, die Geschäftsstelle ist per Email erreichbar unter metropolregionfrm@stk.hessen.de

Für die thematische Weiterarbeit wurden folgende Facharbeitsgruppen beschlossen:

• Fachgruppe „Planungsbeschleunigung“ unter der Leitung von Verbandsdirektor Thomas Horn Hintergrund ist das Thema „Planungs- und Baubeschleunigung bei Infrastrukturvorhaben“ im Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Dabei soll das bestehende Planungs- und Genehmigungsrecht des Bundes auf Beschleunigungs- und Entbürokratisierungsmöglichkeiten überprüft werden. Mindestens ein Projekt soll als Modellvorhaben beim Bund angemeldet werden.
• Fachgruppe „Länderübergreifende Mobilität“ unter Leitung von Landrat Ulrich Krebs Hintergrund dieses Themas ist die Überzeugung der Mitglieder des Strategieforums, das Thema „Nachhaltige Mobilitätsentwicklung“ sei eine der zentralen Herausforderungen in der Metropolregion FrankfurtRheinMain. Insbesondere soll geprüft werden, ob über die bestehenden regionalen / landesbezogenen Mobilitätskonzepte und über die bereits vorhandenen Strukturen und Kooperationen, z.B. im Bereich des ÖPNV hinaus länderübergreifend ein gemeinsames Mobilitätskonzept erarbeitet werden sollte.
• Fachgruppe „Gründerregion“ unter Leitung von Prof. Dr. Kristina Sinemus. Die Fachgruppe soll ein Konzept zur Vernetzung vorhandener Initiativen entwickeln und ein „Memorandum of Understanding“ zur gemeinsamen Unterschrift durch alle Mitglieder des Strategieforums ausarbeiten. Die Idee einer länderübergreifenden Zusammenarbeit zur Schaffung eines gemeinsamen, durch die Landesbanken getragenen Fonds soll dabei berücksichtigt werden.
• Fachgruppe „smart region“ unter Leitung des Oberbürgermeisters der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jochen Partsch. Umgesetzt werden soll die Idee, in der Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main - unter Einbeziehung sowohl städtischer Ballungsgebiete als auch des ländlichen Raumes, so zum Beispiel die Stadt Darmstadt gemeinsam mit den Landkreisen des Odenwalds, innovative und neuartige Konzepte im Bereich von „smart-region“ zu erproben.

Einstimmig beschließen die Mitglieder des Strategieforums die Verwendung eines gemeinsamen Logos (wie abgebildet), das für Internetauftritt, Veröffentlichungen etc. genutzt werden soll. Die Geschäftsstelle des Strategieforums übernimmt die damit zusammenhängenden organisatorischen Maßnahmen (z.B. markenrechtliche Anmeldung).

Frau Dr. Sinemus lädt zur nächsten Sitzung nach Darmstadt ein.

Nach Rückfrage zum Fachgutachten des Regionalen Planungsverbandes zu den Themenbereichen Verkehr und Siedlung antwortet Landrat Scherf, dass für die Bearbeitung ein Zeitraum von 1,5 – 2 Jahren angenommen werde. Der Auszug der Kreistagssitzung vom 16.07.2018, in der dieses Thema behandelt worden ist, werde mit dem Protokoll nochmals zur Verfügung gestellt.