Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Wosnik, Kreisbaumeister, informiert:

In der Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr am 23.06.2016 wurde zuletzt über den Sachstand zum Radverkehrskonzept berichtet.

Am 08.03.2017 fand ein erster Facharbeitskreis mit den Kommunen statt.

Die in dieser Sitzung angekündigten Schritte sind mittlerweile größtenteils abgearbeitet.

Es fanden insgesamt drei Facharbeitskreise mit den Kommunen des Landkreises und Vertretern der angrenzenden Kommunen statt. Der Landkreis wurde hierzu in die Bereiche Nord, Süd und Spessart unterteilt.

Im Vorfeld der Termine wurden den Kommunen die jeweiligen Ergebnisse aus der Befahrung, der Unfallanalyse und der Bestandsaufnahme zugesandt und um Rückmeldung gebeten. Im Rahmen der Facharbeitskreise wurde dann am Beispiel einer Kommune die Systematik der übersandten Unterlagen dargestellt und weiter auf übergeordnete Ansätze eingegangen.

Im Anschluss daran wurden jeweils gebietsbezogene Schwerpunktthemen erörtert und diskutiert:

·         Mainradweg und Radwege am Main als Qualitätsrouten
Es bestand im Facharbeitskreis Einigkeit dazu, dass es notwendig ist, den Mainradweg und die Radwege am Main als Qualitätsrouten auszubilden und auf einen „Zwischenstandard“ (den Bayerischen Weg) zu heben. Dieser Standard stellt eine Verbesserung gegenüber dem Bestand, jedoch noch den Mittelstandard „Radhauptverbindungen“ dar. Dieser wurde im Rahmen des bayerischen Pilotprojektes zur Radschnellwegeplanung im Verdichtungsraum Nürnberg mit der Bayerischen Staatsbehörde des Inneren, Herrn Ziegler, entwickelt.

VIA schlägt vor, den als Premiumradweg zertifizierten Mainradweg im Mittelstandard zu entwickeln, der zwischen Radschnellwegestandard und ERA-Standard liegt.
Positiv wurde der Ausbau auch gesehen, da auf Abschnitten bereits jetzt Konflikte zwischen Radfahrern, Fußgängern, Joggern und Hundeführern entstehen, die durch die Maßnahmen auch bei einer weiteren Steigerung des Alltagsradverkehrs vermindert werden können.

Auch der jeweils auf der anderen Mainseite verlaufende Radweg hat in Abschnitten bereits heute ähnliche Potentiale wie der Mainradweg. Um diese zu nutzen, müssten hier zunächst wichtige Netzlücken geschlossen werden. Dabei sind anstehende Planungen, wie z.B. die Umgehungsstraßenplanung in Sulzbach, zu berücksichtigen.

·         Der Main als Barriere
Die bestehenden Mainquerungen weisen Mängel im Hinblick auf die Nutzbarkeit in der Nahmobilität für Radfahrer auf. Die gemeinsame Auffassung ist, dass hier ein Bewusstsein geschaffen und ein Umdenken erzielt werden muss.

Hierzu werden im Rahmen des Abschlussberichtes zum Radverkehrskonzept Vorschläge und Forderungen dazu erarbeitet, wie künftig die Belange des Radverkehrs und der Nahmobilität stärker in Planungen umgesetzt werden können. Auch die Bewerbung im Rahmen eines Pilotprojektes ist denkbar.

·         Radwege außer Orts

Für die Radwege außer Orts stellte VIA unterschiedliche Vorgehensweisen vor. Neben der Herstellung von separaten Radverkehrsanlagen sieht das Planungsbüro hier auf den sehr wenig befahrenen Straßen (unter 500 Kfz/Tag) in der durchgängigen Markierung von Schutzstreifen, in Verbindung mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung, eine wirkungsvolle Verbesserung für den Radverkehr. Die Umsetzung scheitert zurzeit noch an den normativen Vorgaben. Auch hier wäre die Durchführung eines Pilotprojektes ein nächster Schritt. Zu den vorgeschlagenen Geschwindigkeitsreduzierungen wäre eine Rückmeldung aus den Kommunen hilfreich.

·         Wald erFahren

Das LEADER-Kooperationsprojekt „Wald erFahren“ ermöglicht es Fahrradfahrern durch ein flächendeckendes Netz von E-Bike-Ladestationen die anspruchsvollen Steigungen im Spessart mit dem E-Bike zu bewältigen. Der E-Bike-Akku kann an den Ladestationen wetterunabhängig, kostenlos und ohne Garantieverlust mit einem kleinen, handlichen Schnellladekabel aufgeladen werden, welches vor Ort auch ausgeliehen werden kann oder fest installiert zur Verfügung steht. Koordiniert und umgesetzt wird das Projekt durch die vier Kommunalen Allianzen SpessartKraft, Südspessart, Kahlgrund-Spessart und WEstSPEssart. Ansprechpartner sind die jeweiligen Allianzmanagements.

Gegenwärtig arbeiten die beteiligten Kommunen an einem Konzept zur Erweiterung des „Walderfahren“-Gebiets. Die Umsetzung ist zurzeit über den Tourismusverband geplant.

Für jede Gebietskörperschaft wurde ein Maßnahmenkataster erstellt, das die notwenigen Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in der jeweiligen Gemeinde darstellt. Zu den Maßnahmen werden Grobkosten, die Zuordnung der Baulastträgerschaft der jeweiligen Maßnahme und eine Priorisierung angegeben.

Mit dem Staatlichen Bauamt wurde ferner ein Termin zum Abgleich der Bauträgerschaft und der Kostenannahmen durchgeführt. Das STBA sah sich jedoch in der Kürze der Zeit nicht dazu in der Lage, die Bauträgerschaft für bestimmte Problemfälle, nämlich die zu Bundes- und Staatsstraßen parallel, aber abgesetzt verlaufende Radwegeführungen zu klären und schlug vor, diese Klärung erst in der Umsetzungsphase für die vorgeschlagenen Maßnahmen durchzuführen.

Die in den Bürgerworkshops gewonnenen Erkenntnisse werden in der Ausschusssitzung vertieft dargestellt.

Im Anschluss an die Bürgerworkshops ist noch eine Expertenbeteiligung vorgesehen. Ferner soll mit Kommunen, die dies wünschen, eine finale Abstimmung durchgeführt werden.

Im Herbst 2018 ist mit einer Entwurfsfassung des Abschlussberichtes zu rechnen, welcher dann in der Sitzung des Kreistages im letzten Quartal 2018 beschlossen werden soll.

Der derzeitige Stand des Konzeptes wird im KIS zur Einsicht eingestellt.

Kreisrat Zöller sagt, dass das Teilstück zwischen Mönchberg und Schmachtenberg straßenbaumäßig wieder hergerichtet worden sei. Genau in diesen Bereich falle der Fahrradweg. Man könne die Überlegung anstellen, künftig solche Maßnahmen zu verschieben, damit der Radweg gleich mitgemacht werden könne.

Landrat Scherf antwortet, dass genau dieses Konzept bewirken solle, dass bei Straßenbauprojekten der Radverkehr mit einbezogen werde. Bei der Vielzahl an Maßnahmen müsse man überlegen, wer zuständig sei und wo die Projekte für den Landkreis von Bedeutung seien. Auch gehe es darum, dass man 2019/2020/2021 aus dem Straßenbauhaushalt des Landkreises einen Straßen- und Radwegehaushalt mache, damit man nicht nur ausschließlich die Kreisstraßen, sondern auch da, wo der Landkreis als Sachaufwandsträger zuständig und wo es notwendig und sinnvoll sei, Radwegemöglichkeiten zu schaffen.

Herr Wosnik stimmt Kreisrat Zöller zu. Allerdings sei momentan gerade die Zwischenphase. Das Konzept sei noch nicht fertig, und das Staatliche Bauamt sehe sich momentan noch nicht mal zur direkten Klärung aller vorgeschlagenen Maßnahmen in der Lage. Insofern werde er es ansprechen, aber er vermutet, da es sich um eine Fahrbahnsanierung handele, dass das Staatliche Bauamt das Projekt jetzt nicht aufhalten könne. Wenn man schon jenseits der Vergabe sei, dann sei es sowieso durch. Ansonsten habe man das Problem, dass diese 500 TEUR auch dieses Jahr nicht flössen, so dass man einen nicht gegebenen Mittelabfluss habe und das staue sich auf. Aber insgesamt sei es so, dass das Konzept genau dazu dienen solle, dass man künftig dem Staatl. Bauamt oder der Gemeinde sage, wenn an einer Straße etwas gemacht werde, dann sei es sinnvoll, wenn man den Radverkehr fördern wolle, dass man dort investiere. Was sicherlich auch im Konzept vorgeschlagen werde sei, dass man diese Mittel dafür auch längerfristig oder mittelfristig plane und bereitstelle.

Landrat Scherf sagt, dass es im Kern wie bei der Rangliste für die Straßenbaumaßnahmen laufe, dass man sich überlegen müsse, wo es sinnvoll sei, radwegemäßig etwas zu unternehmen.

Kreisrat Scholtka sieht das Problem darin, das Projekt selbst abzuwickeln. Ab einer gewissen Strecke müsse man z.B. eine Umweltbetrachtung machen und Grunderwerb tätigen. Dann sei man sehr schnell in einer Projektphase von zwei Jahren, bis alles erledigt sei. Eine Umsetzung dauert lange, daher sei es wichtig, langfristig am Ball zu bleiben und sich nicht unter Zeitdruck zu setzen.

Landrat Scherf, dass im nächsten Ausschuss für Bau und Verkehr das Thema wieder auf der Tagesordnung stehe mit den Rückmeldungen aus den Bürgerworkshops und von den Fachleuten und evtl. auch von einzelnen Gemeinden, um es dann abschließend zu beraten.