Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Frau Erfurth berichtet anhand beiliegender Präsentation zu den Wirtschaftlichen Einheiten im

2. Quartal 2018.

Kreisrat Oettinger möchte wissen, wie viele Kinder von der Jugendhilfe betreut würden, was spontan nicht beantwortet werden kann.

NACHTRAG ZUR SITZUNG:

Auszug aus der Sitzung des Kreisausschusses vom 29.01.2018 – TOP Haushaltsplan 2018 des Landkreises Miltenberg

„Jugendamtsleiter Herr Rätz antwortet auf Nachfrage zum Pflegekinderwesen, dass die Fallzahlen nach unten gingen. Das Jugendamt kalkuliere beim Pflegekinderwesen mit Leistungsmonaten. Sehr viele Hilfen seien ausgelaufen, d.h. im letzten Jahr seien besonders viele Jugendliche 18 Jahre alt geworden, die dann die Pflegefamilie ohne zusätzliche weitere Versorgung haben verlassen können. Insofern habe man einen Rückgang der Kosten zu verzeichnen.

Die gleichzeitig gestiegene Arbeitszeit hänge damit zusammen, dass man den Bereich Pflegekinderwesen im Gegensatz zu den sinkenden Fallzahlen ausgebaut habe. Eine Stelle im umA-Bereich wurde dort wegen ebenfalls fallender Fallzahlen abgebaut und in den Pflegekinderbereich gesetzt. Davon verspreche man sich, im nächsten Jahr stärker Pflegefamilien für den Landkreis zu gewinnen, um eine Alternative zu den stationären Maßnahmen zu stärken. Eine Pflegefamilie koste ca. 1000,00 Euro, eine reine stationäre Unterbringung hingegen koste durchaus 5 – 6.000,00 Euro. Von daher wäre es sehr attraktiv, wenn man zusätzliche Pflegefamilien gewinnen könnte.

Im Jahr 2017 sei das Konzept der Verwandtenpflege verabschiedet worden, deshalb wolle das Jugendamt zunehmend die Qualität stärken, Kinder im familiären Umfeld von den bisherigen Familien unterzubringen, damit sie nicht komplett fremd untergebracht seien.

Die Zahlen gingen auch zurück, weil sich der ASD bemühe, die Kinder möglichst nicht fremd unterzubringen, sondern auch nach Lösungen zu suchen. Dies sei jedoch sehr zeit- und arbeitsintensiv und beanspruche den ASD unmittelbar.

Herr Rätz antwortet weiterhin, dass es in 2017 82 Pflegekinder gewesen seien, davon:

42 Pflegekinder fremd untergebracht

24 Kinder im familiären Umfeld untergebracht

1 Kind in der Wochenpflege untergebracht

Man müsse noch die Zu- und Abgänge dazurechnen, deshalb käme man von 67 auf 82 Fälle.

Zur Heimunterbringung ergänzt Herr Rätz, dass das Jugendamt in Leistungsmonaten rechne. Die Kosten für 2018 setzten sich aus 221.000,00 € eigenen und 230.000,00 € ausstehenden Fällen zusammen, d.h. Familien, die man aus anderen Jugendämtern übernommen habe. Er antwortet auf Nachfrage, dass das Jugendamt durchgängig erlebe, dass sich bei fast allen Fällen die Aufenthaltsdauer verlängere. Die Berechnung der Produktzeitenerfassung setze sich zum einen zu 30% aus der wirtschaftlichen Jugendhilfe zusammen, der ASD habe diese Fälle auch regelmäßig zu prüfen, auch die Leitung des ASD könne mit einbezogen werden oder auch er als Jugendamtsleiter. Viele Stellen seien bruchteilhaft beteiligt.“

Landrat Scherf merkt an, dass die Ampel beim ÖPNV auf rot stehe, weil bereits Maßnahmen umgesetzt würden, die erst im Juli im Nahverkehrsplan beschlossen würden. Er erinnert, dass sich der Landkreis Miltenberg infolge der Einnahmenaufteilungsverschiebung innerhalb der VAB in den kommenden Monaten und Jahren vermehrt damit auseinandersetzen müsse, dass bestimmte Linienbündel unter Umständen nicht mehr eigenwirtschaftlich finanzierbar seien und man dazu mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen müsste. Bei dem „Amorbacher Stern“ oder den Südspessarter Verbindungen setze der Kreistag bereits Mittel ein.

Weiterhin sagt Landrat Scherf zu den steuernden Maßnahmen, dass auf der einen Seite jede Hilfe bekommen soll, die es braucht. Dennoch müsse wirkungsvoll gesteuert werden können. Dies könne man nur, wenn der ASD, der hierfür die Verantwortung trage, auch ausreichend ausgestattet sei. Dann könne er durch ausreichend engmaschige Hilfeplangespräche steuern und Maßnahmen beenden. Er dankt dem Kreistag, dass er die Grundlage dafür gelegt habe, dass der ASD entsprechend seiner Notwendigkeiten ausgebaut werden konnte. Nur so könne man den Familien adäquat helfen, aber auch wirkungsvoll steuern.

Landrat Scherf sagt, dass bereits in der Jugendhilfeausschusssitzung im November letzten Jahres darauf hingewiesen worden sei, dass eine Steigerung beim Zuschussbedarf bestehe. Es sei die Idee des Jugendamtes, des Controllings und seinerseits gewesen, dass man hier deutlicher engmaschiger kooperiere zwischen Jugendamt und Controlling, um steuernde Maßnahmen zu ergreifen.

Kreisrat Dr. Kaiser fragt nach, ob es bereits Zahlen zur neuen Einnahmenverteilung innerhalb der VAB gebe, welche Verschiebungen erwartet und wie hoch die zusätzlichen Belastungen für den Kreishaushalt sein würden.

Landrat Scherf sagt, dass die Zahlen seit Februar diesen Jahres bekannt seien und sich die Erlösverschiebung auf ca. 1 Mio. Euro pro Jahr belaufe. Auswirkungen auf Linienbündel können noch nicht genau vorausgesagt werden. Herr Betz, Nahverkehrsbeauftragter, habe bereits Nachsteuerungsmöglichkeiten genutzt und bei verschiedenen Linienbündeln mit Zuschnittsveränderungen reagiert.

Kreisrat Reinhard hätte bereits nachgefragt, woher die hohen Differenzen in den Statistikwerten kämen. Er möchte wissen, ob das jetzt habe aufgeklärt werden können.

Landrat Scherf sagt, dass dies bereits beantwortet worden sei. Kreisrat Reinhard hätte nachgefragt, warum die Jugendhilfe im Landkreis Miltenberg einen Zuschussbedarf von 14,1 Mio. Euro habe im Vergleich zur Jugendhilfe im Landkreis Main-Spessart mit nur 7,5 Mio. Euro. Bereits in der vorvergangenen Sitzung habe man Kreisrat Reinhard drauf hingewiesen, dass es hier höchstwahrscheinlich Buchungsunterschiede im Jahr 2016 gegeben habe. Das Problem sei gewesen, dass einige Landkreise die Erstattung durch den Freistaat Bayern für die Unterbringung der Flüchtlinge gebucht hätten und andere nicht. Dies sei Kreisrat Reinhard schriftlich per E-Mail am 23. Mai 2018 mitgeteilt worden.

Kreisrat Reinhard sagt, er habe danach gefragt, wie die 4 Mio. Euro Differenz zusammenkämen und mit Frau Erfurth darüber gesprochen. Es sei notwendig gewesen, abzugleichen, über das statistische Amt, wie die Zahlen zu bewerten seien.

Frau Erfurth erklärt, nach telefonischen Gesprächen mit dem Statistischen Landesamt und anderen Landkreisen habe sich herausgestellt, dass 2015, 2016 und 2017 jeweils bei der Statistikabfrage nicht ganz klar gewesen sei, wie man mit den Erstattungen umA verfahren solle, heißt, ob sie in der Statistik mit angegeben würden oder nicht. 2015 habe sie die Auskunft erhalten, dass die Erstattungen mit angegeben werden sollten, 2016 sollten sie nicht angegeben werden und 2017 auch nicht. Es sei nicht klar gewesen für die Landkreise, da die Statistik eine Gesamtbetrachtung der gesamten Träger für die verschiedenen Leistungen mache. Das Landratsamt Miltenberg hatte die umA-Erstattungen nicht angegeben, Main-Spessart hatte sie angegeben. Frau Erfurth habe beim Statistischen Landesamt angemahnt, dass die Statistik das nicht sauber definiere, was unter Ausgaben Jugendhilfe brutto verstanden werde.

Landrat Scherf ergänzt, dass das die Ursache für diese nicht geprüfte Zahl in der unterfränkischen Statistikauswertung sei, in der 14,1 Mio. Euro stehe. Das Landratsamt habe Kreisrat Reinhard den aufgrund seiner Nachfrage veranlassten direkten Vergleich der unterfränkischen Landkreise mitgeteilt, nämlich Teilergebnis Haushalt Jugendhilfe 2016 des Landkreises Miltenberg von -9,4% und zum Vergleich Landkreis Main-Spessart -7,8%. Diese sehr umfangreichen Erstattungen des Freistaates Bayern seien im Landkreis Miltenberg nicht verbucht.

Kreisrat Reinhard fragt nach, ob die Zahlen für kommendes Jahr dann vergleichbar seien.

Landrat Scherf antwortet, dass die Zahlen bereits für 2016 vergleichbar seien, da sie jetzt von der Verwaltung mühevoll aufbereitet worden seien.

Frau Erfurth sagt, dass sie nicht für die anderen Landkreise sprechen könne. Sie rufe jedes Jahr beim Bayerischen Landesamt für Statistik an und versuche zu klären, wie die Erstattungen sauber eingetragen werden sollen.

Kreisrat Reinhard sagt, dass es eine normale Nachfrage aufgrund von widersprüchlichen Zahlen gewesen sei, die er damals gestellt habe. Die sei dann nur teilweise beantwortet geworden, weil es keinen direkten Vergleich gegeben habe, was aber nicht die Erklärung für seine Nachfrage gewesen sei. Wenn es mit den Zahlen geklärt sei und auf Dauer korrigiert werde, dann sei alles okay.

Frau Erfurth informiert, dass sich ein Landkreis ganz konkret über den Bayerischen Landkreistag wegen der Jugendhilfestatistik beschwert habe, weil auch andere Landkreise damit Probleme hätten. Inwieweit das Ganze in den Griff bekommen werde, können sie aber nicht beantworten.

Landrat Scherf weist nochmals darauf hin, dass der Zuschussbedarf der Jugendhilfe des Landkreises Miltenberg im Jahr 2016 9,4 Mio. Euro betrage. Er rate allen KreisrätInnen, Vorsicht und Differenziertheit an den Tag zu legen, wenn man Zahlen sehe, die einen wundern, erst einmal die Verwaltung zu fragen, bevor gleich die Presse gefragt bzw. informiert werde.