Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Dittrich, B 5.1 Hochbau, Tiefbau, berichtet:

Zunächst erfolgt die Information seitens des Staatl. Bauamtes.

Grundlage dieser Information bildet der am 15.12.2016 im Ausschuss für Bau und Verkehr vorgestellte Kreisstraßenhaushalt 2017 bzw. am 13.02.2017 im Kreistag verabschiedete Kreisstraßenhaushalt.

Zunächst werden die wesentlichen Änderungen zum geplanten jeweiligen Ansatz für den Bereich „Unterhalt Straße und Wege“ erläutert.

Für den Unterhalt der Straßen war ein Gesamtansatz in Höhe von 800.000,- € eingeplant (im Vorjahr lag der Ansatz hierfür ebenfalls bei 800.000,- €).

Die tatsächlich entstandenen Kosten belaufen sich auf 819.638 €. Innerhalb der einzelnen Posten gab es Änderungen aus folgenden Teilbereichen:

·        Der „Straßenunterhalt an Fahrbahnen“ hatte einen Ansatz in Höhe von 150.000,- €. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen lagen bei 219.438,18 €, also rund 70.000,- € über dem Ansatz. Gründe für die Überschreitung waren verstärkte Unterhaltungsmaßnahmen u. a. im Verlauf der MIL 03 von Laudenbach Richtung Bremhof und verschiedene kleinere Maßnahmen. Im Zuge der Unterhaltungsmaßnahmen wurden diverse Kleinflächen saniert.

·        Für den „KFZ- und Geräteunterhalt“ waren insgesamt 100.000,- € vorgesehen. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen lagen bei rund 139.644,84 €, also rund 40.000,- € über dem Ansatz. Diese entstanden im Wesentlichen durch häufigere Reparaturen an „alten Fahrzeugen“. Aus diesem Grund wurde in 2017 die Ersatzbeschaffung eines Unimogs für die Straßenmeisterei Miltenberg durchgeführt.

·        Dem gegenüber ist z.B. der Bereich „Verkehrssicherung, Ausstattung“ mit tatsächlich 97.811,21 € deutlich günstiger ausgefallen als mit 180.000,- geplant.

Die Überschreitung der budgetierten Kosten konnten aus allgemeinen Haushaltsmitteln gedeckt werden.

Analog zu den o.g. Maßnahmen im Bauunterhalt wird gemäß beigefügter Tabelle ein Jahresbericht über die durchgeführten Straßenbaumaßnahmen im Kalenderjahr 2017 vorgestellt. Auch hier gilt der vorgestellte Haushalt vom 15.12.2016 mit den Änderungen vom 20.07.2017.

Insgesamt war zum 13.02.2017 ein Budget beschlossen:                                       1.585.000,- €

Durch die Änderungen vom 20.07.2017 verringerte sich der Soll-Bedarf auf:        1.340.000,- €

Der Ausgabenstand zum 31.12.2017 beläuft sich auf:                                                850.339,- €

Bei der Maßnahme der Böschungssanierungen zwischen Mönchberg und Collenberg (MIL 02) liegt zwischenzeitlich die 3. Abschlagszahlung vor. Insgesamt sind in 2017 hierfür 146.543,88 € abgerechnet worden, so dass das Budget in Höhe von 175.000,- € nicht in Gänze ausgeschöpft wurde. Es wird in 2018 noch mit einer Schlusszahlung in Höhe von ca. 10.000,- € gerechnet.

Die Maßnahme „MIL 06 Fahrbahnsanierung einschließlich Krötentunnel“ wurde in 2017 baulich abgeschlossen. Die Schlussrechnungen für die Bauleistungen und die Schutzplankenarbeiten liegen zwischenzeitlich vor.

Die geprüfte Schlussrechnungssumme beträgt insgesamt 984.382,29, €, so dass für das Berichtsjahr 2017 statt der für die Restabwicklung angesetzten 285.000,- € „nur“ 234.382,29 € benötigt wurden.

Keine wesentliche Veränderung zum geänderten Budget in Höhe von 425.000,- € gab es bei der Maßnahme von Watterbach nach Breitenbuch (MIL 07). Hierfür liegt eine geprüfte Schlussrechnung in Höhe von 428.442,71 € vor. Die Rechnungen wurden ebenfalls noch in 2017 beglichen.

Der Ausgabenstand für die Maßnahme der „MIL 09 OD Schneeberg“ liegt bei 119.000,- €. Die Maßnahme wurde baulich in 2017 abgeschlossen. Es liegt noch keine Schlussrechnung vor. Der Kostenansatz für die Gesamtmaßnahme liegt bei 180.000,- €, so dass für 2018 eine Schlusszahlung in Höhe von ca. 60.000,-€ zu erwarten ist.

Die eingestellten Mittel in Höhe von 50.000,- € für die Sanierung der Stützmauern in der OD Leidersbach (MIL 11) wurden aufgrund der positiven Ergebnisse der durchgeführten Laserscan-Aufnahme zunächst nicht benötigt.

Die Oberbauerneuerung in der OD Niedernberg (MIL 22) wurde in 2017 baulich fertiggestellt. Die Schlussrechnung und Kostenteilung ist jedoch in 2017 nicht mehr erfolgt und wird daher in 2018 in Gänze mit ca. 200.000,- € zu Buche schlagen.

Bei der „MIL 29 der Obernburger Straße in Großwallstadt“ wurden die eingeplanten Haushaltsmittel in Höhe von 200.000,- € ebenfalls nicht abgerufen und werden demzufolge ebenfalls in 2018 den Haushalt belasten.

Die Bauausführung der Maßnahme „MIL 35 Umbau und Verstärkung der Faulbachbrücke“ ist nach der Schonzeit der Fische begonnen worden. Der Zuwendungsbescheid liegt bereits vor, der Auftrag an die ausführende Baufirma ist vergeben.

Hierfür ist im Haushalt 2018 ein Kostenansatz in Höhe von 400.000,- € eingeplant.

Anmerkung Stand Juni 2018: Die Bauausführung ist in vollem Gange. Die Behelfsbrücke als Umfahrung ist fertig gestellt und in Betrieb. Weiterhin wurden bereits die Bohrpfähle für die Gründung der neuen Brücke gesetzt. Nun steht der Brückenabbruch der „alten“ Brücke an. Die Baumaßnahme läuft im Zeitrahmen.

Für Restabwicklungen aus den Vorjahren wurde insgesamt ein Betrag in Höhe von ca. 40.000,- abgerufen.