Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Landrat Scherf berichtet zur konstituierenden Sitzung des Strategieforums FrankfurtRheinMain.

Wiesbaden/Frankfurt. Das besonders auch von den Vertretern der Initiative Bayerischer Untermain beim Tag der Metropolregion 2017 in Person des IHK-Präsidenten Eder und Landrat Scherf geforderte „strategic board“ für die Metrolpolregion FRM ist geschaffen. Mit der konstituierenden Sitzung unter Leitung des hessischen Staatsministers Wintermeyer in Frankfurt am Main hat das neu gegründete „Strategieforum FrankfurtRheinMain“ am 18. Januar 2018 seine Arbeit aufgenommen. Ziel des Forums ist, erstmals über Ländergrenzen hinweg strategische Leitlinien und Visionen für die Region zu entwickeln. „Wir wollen in diesem Think-Tank mit allen relevanten Akteuren aus Hessen, Bayern, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg tragfähige und zukunftsorientierte Konzepte für die Region entwickeln. Und zugleich sollen die in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main bereits vorhandenen zahlreichen Initiativen und Prozesse besser miteinander verzahnt werden. Bestehendes verzahnen – Neues denken, das ist der Anspruch dieses Forums, das einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit und der Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion leisten soll“, betonte der Vorsitzende des Gremiums und Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, bei der konstituierenden Sitzung in Frankfurt.

Bei der Zusammenarbeit ist eine Fokussierung auf vier zentrale Themen angedacht:

• Wohnen und Arbeiten in der Metropolregion, u.a. mit dem Ziel einer Steigerung der Attraktivität des angrenzenden ländlichen Raumes
• Strategien für eine gute und leistungsfähige Infrastruktur zur Sicherung von länderübergreifender Mobilität und digitaler Vernetzung

Im Strategieforum sind 16 Institutionen vertreten, u.a. aus vier Bundesländern von der Ebene der Staatskanzlei bis zur kommunalen Ebene und den beiden Wirtschaftskammern. Es ist gut und wichtig, dass der Wunsch nach einer stärkeren, die Landesgrenzen übergreifenden Verzahnung im Rhein-Main-Gebiet von den Kommunen und der Wirtschaft der Region ausgeht. Impulse, die von diesem Strategieforum ausgehen, sollen in konkrete Projekte münden, bei denen die Ebene der Länder zusagt, die Akteure der Region gerne zu unterstützen.

Bewusst wurde der Zuschnitt des Gremiums gewählt, um sicherzustellen, dass das länderübergreifende Strategieforum ein schlagkräftiger und engagierter Impuls- und Ideengeber werden kann. Dem 16-köpfigen Gremium gehören unter dem Vorsitz des hessischen Staatskanzleichefs Axel Wintermeyer und seinen Stellvertretern Prof. Dr. Kristina Sinemus und Prof. Dr. Mathias Müller hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik aus Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und Hessen an.

Ziel des Strategieforums FrankfurtRheinMain ist, im Interesse der Weiterentwicklung der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main die relevanten Akteure aus Wirtschaft und Staat länderübergreifend zusammenzubringen, um die strategische Positionierung der Region voranzubringen. Dazu soll das Strategieforum strategisch relevante Initiativen und Maßnahmen in der und für die Region vorschlagen, Empfehlungen für die Umsetzung von Projekten aussprechen und bei Bedarf den Kontakt zu Akteuren auf oberster Ebene herstellen. Dabei soll es die in der Region vorhandenen, aber derzeit nebeneinander ablaufenden Initiativen bündeln und ihnen einen strategischen Rahmen geben. Durch diese Vernetzung werden Kräfte gebündelt und Ressourcen geschont.

Es ist geplant, dass sich die Mitglieder des Strategieforums zwei- bis dreimal jährlich treffen, um über die Weiterentwicklung der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main zu beraten.

Landrat Jens Marco Scherf, Kreis Miltenberg: „Die Menschen am Bayerischen Untermain haben in den vergangenen Jahren dank der intensiven politischen Arbeit und einer eigens erarbeiteten regionalen Strategie ein klares Bewusstsein für die Rolle der ‚Bayern in der Frankfurt-Rhein-Main‘ gewonnen – nun werden konkrete Ergebnisse erwartet. Das ist die Messlatte: Was bringt uns die Metropolregion!“

Friedbert Eder, Präsident der Industrie- und Handelskammer Aschaffenburg: „Für uns ‚Bayern in Rhein-Main‘ ist das Strategieforum ein wichtiger Schritt für die engere Zusammenarbeit der relevanten Kräfte der Metropolregion. Unser eigener regionaler Strategieprozess in Bezug auf das Thema Rhein-Main verdeutlicht die Forderung nach einem schlagkräftigen Abstimmungskreis, der nun mit dem Strategieforum realisiert wird.

Vor allem für die sinnvolle Bewältigung der drängenden und länderübergreifenden Mobilitätsthemen halten wir ein solches Strategieforum für unabdingbar.“

Mitglieder des länderübergreifenden Strategieforums FrankfurtRheinMain sind

• Hessische Landesregierung: Staatsminister Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei
• Bayerische Landesregierung: Staatsrätin Karolina Gernbauer, Amtschefin der Bayerischen Staatskanzlei
• Landesregierung Rheinland-Pfalz: Staatssekretär Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
• Landesregierung Baden-Württemberg: Staatsminister Klaus-Peter Murawski, Chef der Staatskanzlei Baden-Württemberg
• Kommunalvertreter Hessen – Kreisfreie Stadt: Oberbürgermeister Peter Feldmann, Stadt Frankfurt am Main
• Kommunalvertreter Hessen – Landkreis: Landrat Ulrich Krebs, Landrat des Hochtaunuskreises
• Kommunalvertreter Bayern: Landrat Jens Marco Scherf, Kreis Miltenberg
• Kommunalvertreter Rheinland-Pfalz: Oberbürgermeister Michael Ebling, Stadt Mainz
• Kommunalvertreter Baden-Württemberg: Landrat Stefan Dallinger, Kreis Rhein-Neckar
• Regionalverband FrankfurtRheinMain: Thomas Horn, Beigeordneter
• Handwerkskammer FrankfurtRheinMain: Bernd Ehinger, Präsident
• IHK Darmstadt:  Prof. Dr. Kristina Sinemus, Präsidentin
• IHK Frankfurt am Main: Prof. Dr. Mathias Müller, Präsident
• IHK Aschaffenburg: Friedbert Eder, Präsident
• IHK Rheinhessen: Dr. Engelbert J. Günster, Präsident
• IHK Rhein-Neckar: Manfred Schnabel, Präsident