Tagesordnungspunkt

Der Kreisausschuss fasst den einstimmigen

Beschluss:

Die Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 der Joseph Anton Rohe’sche Altenheim-Stiftung Kleinwallstadt werden mit folgenden Ergebnissen (Art. 88 Abs. 3 der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern) festgestellt:

Gewinn- und Verlustrechnung:

Bilanz Aktiva:

Bilanz Passiva:

In die Feststellung werden die weiteren Bestandteile der Jahresabschlüsse mit den jeweiligen dazugehörigen Anlagen einbezogen.

Frau Hörnig, Leiterin UB 4 Revision, trägt vor:

-        Die Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 der Joseph Anton Rohe’sche Altenheim-Stiftung in Kleinwallstadt wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft. Die Prüfergebnisse sind im Bericht zur örtlichen Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2015 des Landkreises Miltenberg enthalten. Dieser Bericht kann von jedem Kreistagsmitglied im Kreisrechnungsprüfungsamt eingesehen werden.

-        Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 30.08.2017 dem Kreisausschuss und dem Kreistag die Feststellung der Jahresabschlüsse mit den jeweiligen Anlagen empfohlen.

-        Nachdem zum Prüfungszeitpunkt noch keine Ermittlung des Grundstockvermögens vorlag, wurde der Erhalt des Grundstockvermögens im Rahmen der Prüfung nicht beleuchtet. Zwischenzeitlich ist durch Nachfrage bei der Regierung von Unterfranken geklärt, dass eine Beschränkung des Grundstockvermögens auf die Grundstücke ohne Baulichkeiten nicht möglich sein wird.

         Sobald die Stiftung das gesamte Grundstockvermögen ermittelt hat, wird der Rechnungsprüfungsausschuss den Erhalt des Grundstockvermögens prüfen. Dies wird vermutlich frühestens mit dem Jahresabschluss 2016 oder 2017 möglich sein

Kreisrat Fieger verweist darauf, dass laut Satzung der Rohe´schen Altenheim-Stiftung der Kreisausschuss der Stiftungsrat sei  und somit auch abschließend bewerten könne.

Auszug aus der Satzung: „Dem Kreisausschuss des Landkreises Miltenberg ist die Stiftungsaufsicht übertragen.“

Frau Hörnig erklärt, dass im Vorfeld darüber gesprochen worden sei und man einen Gleichklang von den Vorschriften gesehen habe mit den Jahresabschlüssen des Rechnungsprüfungsausschusses, weil die Rohe´sche Altenheim-Stiftung eine kreiskommunalverwaltete Stiftung sei.

Landrat Scherf lässt über den Antrag abstimmen, dass der Kreisausschuss gemäß der Satzung weiterhin abschließend beschließen kann.

Der Kreisausschuss stimmt dem ohne Gegenstimme zu.