Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Wosnik berichtet, dass analog zu den Änderungen im Haushalt für Bauunterhalt, Außenanlagen und Ausstattung im Hochbau nachfolgend die Änderungen im Haushalt für die Anlagen im Bau-, Neubau, Ausbau und Deckenbau mitgeteilt würden.

Zu den jeweiligen Änderungen gegenüber dem Haushaltsansatz gemäß Kreistagsbeschluss vom 13.02.2017:

Die Fahrbahnsanierung einschließlich Krötentunnel von Weckbach nach Vielbrunn (MIL 06) ist baulich abgeschlossen. Die Schlussrechnung steht noch aus. Die im Haushalt eingestellten Mittel in Höhe von 285.000,-- € für die Schlusszahlung werden voraussichtlich in vollem Umfang benötigt.

Die angedachte Sanierung der Stützmauern in der OD Leidersbach (MIL 11) ist nach der Auswertung der letzten Laserscan-Aufnahme in nächster Zeit nicht erforderlich. Die eingestellten Mittel in Höhe von 50.000,-- € werden in 2017 daher nicht benötigt.

Die Erneuerung der Faulbachbrücke in Altenbuch (MIL 35) wird in 2017 nicht mehr begonnen. Der Zuwendungsantrag ist aber bereits gestellt. Die Maßnahme wird 2017 ausgeschrieben, mit der Maßgabe Baudurchführung 2018. Der Baubeginn ist nach Abstimmung mit dem Naturschutz, nach der Schonzeit der Fische, für April 2018 eingeplant. Der vorgesehene Ansatz in Höhe von 300.000,-- € soll ins Haushaltsjahr 2018 übertragen werden.

Die Fahrbahnsanierung in der OD Großwallstadt (MIL 29) wird voraussichtlich in Höhe der eingeplanten Haushaltsmittel von 200.000,-- € anfallen und soll möglichst noch in 2017 abgerechnet werden. Nachdem die Abnahme für den ersten Bauabschnitt am 03.07.2017 stattfand, wird demnächst mit dem zweiten Bauabschnitt begonnen.

Eine Veränderung zum geplanten Budget von 300.000,-- € gibt es bei der Deckenerneuerung von Watterbach nach Breitenbuch (MIL 07). Nach der inzwischen erfolgten Bauvorbereitung und der darauf basierenden genaueren Kostenermittlung ist mit einer Kostensteigerung für den 1. BA (Ausbaulänge ca. 1.800 m) in Höhe von 125.000,-- € gegenüber dem angesetzten Budget zu rechnen, von denen in diesem Jahr noch 80.000,-- € abgerechnet werden sollen. Für 2017 fallen demnach voraussichtlich Kosten in Höhe von 380.000,-- € an.

Die Erneuerung des Fahrbahnoberbaus in der OD Niedernberg (MIL 22) findet im Zusammenhang mit der gemeindlichen Maßnahme der „Wasserversorgung und Kanalertüchtigung“ statt. Die Maßnahme ist in der Durchführung. Voraussichtlich werden die geplanten Mittel in Höhe von 200.000,-- € in 2017 abgerechnet werden.

Die Böschungssanierungen zwischen Mönchberg und Collenberg (MIL 02) sind baulich abgeschlossen. Die Schlussrechnung steht noch aus. Es ist zu Nachträgen gegenüber dem geplanten Budget in Höhe von ca. 25.000,-- € gekommen. Das STBA rechnet mit einem Mittelabfluss in Höhe von in Höhe von 175.000,-- €.

Für Restabwicklungen „älterer“ Maßnahmen, wie des BA V der OD Soden (MIL 30), der Kreuzungsumbau in Niedernberg (MIL 22), am „Wellenhäuschen“ in Großwallstadt (MIL 29) und die MIL 09 in Schneeberg sind im Haushalt 2017 100.000,-- € vorgesehen. Diese Mittel werden auch benötigt.

Die Änderungen wurden mit Herrn Krämer durchgesprochen. Die daraus resultierenden freien Finanzmittel in Höhe von 245.000,-- € stehen dem Kreisstraßenhaushalt zur Verfügung und könnten zum finanziellen Ausgleich für die Beschaffung eines LKW für die Straßenmeisterei Miltenberg herangezogen werden (siehe gesonderte Vorlage zu einem späteren Zeitpunkt).

Kreisrat Scholtka fragt nach einer Erklärung, woher die Kostensteigerung von fast 50% bei der  Deckenerneuerung und des Profilausgleiches der MIL07 80.000 kommen.

Herr Wosnik antwortet, dass es nicht an technischen Schwierigkeiten läge, sondern die Erhöhung sei eine reine Baukostensteigerung. Auch laut Herr Biller vom Staatlichen Bauamt sei momentan eine Kostensteigerung bei Straßenbauangeboten von 50% normal. Die Angebote zurzeit hätten fast nicht mehr die Bezeichnung Angebot verdient.

Kreisrat Reinhard fragt, warum die Baumaßnahme der Brücke über den Faulbach bei Altenbuch nach 2018 verschoben worden sei.

Herr Wosnik erklärt, dass das Staatliche Bauamt diese Maßnahme zwar vorangetrieben habe, aber nicht in der Geschwindigkeit, die es gebraucht hätte. Es habe auch noch zum Teil Zuarbeit von der Gemeinde gefehlt. Wenn man 2017 noch anfangen würde, würde man auch in die Schutzzeit der Fische reinkommen.