Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Landrat Scherf erwähnt, dass  im Rahmen des von ihm dem Kreistag vorgeschlagenen Zielvereinbarungsprozesses 2015/2016 unter Beteiligung des Ausschusses als fundamentaler Schwerpunkt der Kulturarbeit des Landkreises Miltenberg die Angebote für Kinder- und Jugendliche ermittelt wurden.

Grund dieses Zielvereinbarungsprozesses sei es unter anderem gewesen, die inhaltliche Arbeit des Kulturreferats enger zu verzahnen mit dem Kreistag, besonders in Form des Ausschusses für BKS. Aus diesem Grund erhalte der Ausschuss seit 2014 jährlich hier einen Bericht über die Schwerpunkte des Programms des Kulturreferats, und wie man eben am Schaeflerpreis sehen konnte, entwickelt das Kulturreferat Bewährtes weiter – in enger Verzahnung mit dem Kreistag.

In diesem TOP gehe es nun zunächst um die inhaltliche Arbeit des Kunstnetzes, also um das Angebot der Projekte zur künstlerischen Förderung der Kinder und Jugendlichen in enger Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Künstlern aus dem Landkreis Miltenberg.

Hierzu begrüßt Landrat Scherf neben der Geschäftsführerin des Kunstnetzes des Landkreises Miltenberg, Frau Fleischmann, die künstlerische Leiterin Frau Leuner.

Frau Leuner werde dem Ausschuss nun sowohl die Schwerpunkte des vergangenen als auch des aktuellen Jahresprogramms vorstellen, damit er ein Bild bekomme von der Vielfalt und herausragenden Qualität des Angebots des Kunstnetzes.

Im TOP 6 werde der Ausschuss von der Verwaltung einen Einblick in die aktuelle Darstellung im Kreishaushalt erhalten inklusive der sich daraus ergebenden Handlungsnotwendigkeiten und Optionen.

Zu Fragen der rechtlichen Struktur werde man anschließend in nicht-öffentlicher Sitzung beraten, da hier Grundlage eine umfassende Analyse des Rechnungsprüfungsausschusses mit entsprechenden Handlungsempfehlungen und Optionen sei. Hierbei gehe es aber weder um die inhaltliche Ausrichtung der Arbeit des Kunstnetzes oder um die politische Entscheidung bezüglich der finanziellen Mittel im Haushalt, sondern um strukturelle Fragen hinsichtlich der Verwendung von Fördermitteln des Bezirks Unterfranken sowie von Haushaltsmitteln des Landkreises Miltenberg.

Frau Leuner zeigt einen Ausschnitt des Films über die Kunstgrundschule Großheubach und berichtet anhand beiliegender Präsentation über die Projekte des Kunstnetzes.

Weitere Stichpunkte stellt Frau Leuner an der Flipchart vor.

Das Kunstnetz laufe unter anderem so erfolgreich, sei, weil die Künstler*innen mit Werten arbeiteten. Das Kunstnetz vertrete kontinuierlich über 17 Jahre hinweg Verlässlichkeit, Offenheit, Achtsamkeit, Wertschätzung, Kreativität, Nachhaltigkeit und Verantwortung. Und das Ganze mit großer Freude und Identifikation. Genau da hole man die Kinder und Jugendlichen, aber auch die Betreuer, Erzieher und Lehrer ab.

In den 17 Jahren sei das Kunstnetz zu einer Marke geworden. Die Aufgabe sei das Heranführen von Kindern und Jugendlichen, und auch von Erwachsenen an die Kunst. Es gehe dem Kunstnetz um das Entdecken des kreativen Potentials durch Tun und gemeinsames Erleben. Das Ganze verstehe man als Förderung von Kunst und Kultur und als Förderung der künstlerischen und ästhetischen Bildung. Genau so möchte das Kunstnetz auch weiter arbeiten.

Zurzeit stelle sich dem Kunstnetz die Frage, welche inhaltlichen Ziele das Landratsamt für das Kunstnetz sehe. Die Künstler*innen hätten sich in einem Workshop Gedanken über ihre Vision gemacht, wobei man sich erst einmal auf fünf Jahre begrenzt hätte. Mittelpunkt seien nach wie vor die Kinder und Jugendlichen,  Kunst an Schulen, Kindergärten und Sondereinrichtungen, integrative Projekte wie Kunst mit Asylsuchenden und Ausstellungen.

Man könne sich vorstellen, das Ganze auf Partnerstädte der jeweiligen Städte und Gemeinden auszudehnen. Im Ausland wären die Kunstschulen sehr viel besser vertreten und würden gleichwertig wie z.B. Musikschulen behandelt.

Ein weiterer interessanter Aspekt sei es, mit dem Kunstnetz auf die internationale Ebene zu gehen. Das Team wolle das Kunstnetz über den Landkreis hinaus ausdehnen. Dazu sei der momentane allerdings zu klein. Man wolle das Ganze aufstocken und nach neuen Künstlern schauen. Dann könne man weitere interessante Projekte gestalten und eventuell auch neue Techniken anbieten. Neue Künstler hätten neue kreative Energien.

Was dem Kunstnetz auch vorschwebe, sei, die gezielte künstlerische Arbeit mit den Jugendlichen auszubauen, hier insbesondere die berufspraktischen Projekte. Seit 2014 biete das Kunstnetz den Kompetenznachweis Kultur (KNK) an. Das seien Kunstnetzprojekte, bei denen Jugendliche einen Kompetenzzertifikat machen könnten, wo über das Kunstprojekt ein persönlicher Reifeprozess angeregt werde. Der KNK werde inzwischen auch bundesweit durchgeführt. Er kann an Kunstschulen, Theaterschulen und Musikschulen gemacht werden von Pädagogen, die diese Zusatzausbildung hätten.  Im Kunstnetzteam seien Künstler*innen, die interessiert sind, diese Zusatzausbildung zu machen, damit das Kunstnetz den KNK noch mehr anbieten könne. Man möchte auch gerne damit an Mittelschulen und an Realschulen und Gymnasien gehen und das Ganze ausweiten.

Es heiße immer, das Kunstnetz sei nur für Kinder und Jugendliche zuständig, aber im Grunde habe das Team dabei schon Erwachsenenbildung gemacht, nämlich in Form von Lehrerfortbildungen und Erzieherfortbildungen. Auch habe man die Eltern mit ins Boot genommen. Die Künstler*innen seien schon so oft angesprochen worden, warum man nicht einen Workshop für Eltern anbiete. Es wäre toll, wenn das Kunstnetz dahingehend mehr machen könnte. Der Wunsch sei da. Durch dieses praktische Tun bekämen die Kinder noch einmal mehr Unterstützung, wenn die Eltern selbst diese Erfahrung auch gemacht hätten. Nur das, was man selber authentisch erlebt hätte, könne man beurteilen.

Das Kunstnetz habe auch schon Workshops mit Auszubildenden in Firmen durchgeführt, damit diese mal in einen ganz anderen Bereich geführt würden. Diese Kurse seien sehr erfolgreich gewesen. Die Firmen wären sehr beeindruckt gewesen, was sich an Möglichkeiten für die Teambildung erschließe, oder einfach auch von der Konfrontation der Jugendlichen mit völlig untypischen Aufgaben. Das Team könne sich vorstellen, auch mit den Ausbildern zu arbeiten.

Generationsübergreifende Projekte habe das Kunstnetz auch schon durchgeführt. Dies könne man auch ausbauen.

Um das Ganze für das Kunstnetz klarer zu gestalten, habe man sich überlegt, was man dazu bräuchte. Das Materiallager. Man brauche einen Ansprechpartner in der Verwaltung, natürlich auch die Finanzabwicklung, aber für das Kunstnetz sei auch sehr wichtig, das Miteinander, die Rückendeckung, die sie 17 Jahre erhalten hätten. Das Kunstnetz habe sich nur so entwickeln können, weil es ein gutes Miteinander gewesen sei. Es sei ein Austausch auf Augenhöhe gewesen. Von der Politik brauche man das Vertrauen in die Fähigkeiten der Künstler*innen. Frau Leuner ist der Meinung, dass das Kunstnetz 17 Jahre bewiesen habe, was man könne. Der Erfolg gebe ihnen recht, deswegen bitte das Team um entsprechende Geldmittel, damit das Ganze weitergehen könne.

Der Beitrag des Kunstnetzteams zu dieser Vision seien Workshops, Projektarbeit, passender Arbeitsumfang, das Engagement und seine Energie. Es sollen alle Landkreisschulen erreicht werden, Partnerstädte usw. Das Kunstnetz sei bereit, weiterhin seinen Einsatz zu bringen, seine Energie zu bündeln und zu schauen, wohin der Weg führen könne. Man wolle mit den Kindern weiter arbeiten.

Die Frage sei jetzt nach den Strukturen. Für das Kunstnetz sei der Kernpunkt die Kinder. Die Künstler*innen hätten das große Anliegen, dass der Fokus wieder hin zur Kunst geht. Im Moment hätten sie den Eindruck, dass der Fokus zur Verwaltung gehe. Kunst lasse sich aber nicht verwalten. Die beiden Strukturen, die vorgeschlagen worden seien, entsprächen nicht dem, was sich das Kunstnetz erhoffe. Das Team ist sich einig, dass es unter den vorgeschlagenen Strukturen so nicht weiterarbeiten könne und bitte deshalb um den Erhalt der Strukturen, wie sie seit 17 Jahren funktioniert hätten.

Landrat Scherf betont, dass sich der Bildungsausschuss inklusive des Kreistags insgesamt seit drei Jahren sehr intensiv mit der Kulturarbeit beschäftige. Die inhaltliche und praktische Qualität des Kunstnetzes sei vollkommen unstrittig. Die Förderung von Kindern und Jugendlichen und die Unterstützung des Kunstnetzes als ganz wichtiger Baustein sei immer der politische Wille dieses Ausschusses und des Kreistages gewesen.

Die Verwaltung und auch der Ausschuss beschäftige sich jetzt allerdings damit, die Grundlage dafür zu schaffen, was der Wunsch des Kunstnetzes sei, nämlich ausreichend Geld für die bestehenden Projekte zu bekommen und auch, was aber die praktische Arbeit überhaupt nicht belasten müsse, dass man rechtlich sichere und verlässliche Strukturen für die Verwendung öffentlicher Mittel habe. Es würden hier Fördermittel des Bezirkes Unterfranken verwendet. Dafür müsse man Nachweise liefern. Weiterhin würden auch Mittel aus dem Kreishaushalt verwendet. Man müsse die inhaltliche praktische Arbeit klar von dem Auftrag der Verwaltung trennen. In der Herbstsitzung 2016 des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sei es der Wunsch gewesen, dass man ausreichend Geld für die Arbeit des Kunstnetzes zur Verfügung stellen solle, bzw. auch mehr, wenn die Finanzmittel nicht ausreichen würden. Die Grundlage hierfür wäre z.B. vom Verfahren her, dass das Kunstnetz in der Herbstsitzung dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales das Programm des kommenden Jahres vorstelle, damit dieser das zustimmend zur Kenntnis nehme und als Fachausschuss einen Empfehlungsbeschluss für die Haushaltsberatungen fasse. Dies wäre für die Haushaltsberatung der Vorschlag der Verwaltung.

Kreisrat Dr. Linduschka betont, dass das Kunstnetz ein echtes Aushängeschild sei, mindestens bayernweit.

Es sei ihm wichtig zu sagen, dass nicht der Eindruck entstehen dürfe, dass in den letzten 17 Jahren, weitgehend unter dem damaligen Landrat Roland Schwing, Dinge gelaufen seien, die nicht rechtlich einwandfrei seien. Dies betreffe auch die Zuschüsse des Bezirks. Er glaubt nicht, dass Roland Schwing über 15 Jahre hinweg fragwürdige Sachen gemacht habe. Herr Schwing habe damals die kluge Entscheidung getroffen, Gabriele Schmidt als Kulturreferentin einzusetzen. Herr Schwing habe gemerkt, dass Frau Schmidt einen wahnsinnigen Elan habe, Kunst und Kultur sowie die Leute, die das machen, liebe. Er habe Frau Schmidt, zusammen mit Ihren Künstler*innen, möglichst freie Hand gegeben. Dies sei eines der zentralen Gründe, warum es in den letzten Jahren so gut gelaufen sei. Man müsse den Künstler*innen die Möglichkeit geben, kreativ zu arbeiten. Er wisse, dass Richtlinien eingehalten werden müssten, aber man müsse sehen, dass diese Richtlinien so angewandt würden, dass der individuelle Freiraum möglichst wenig beschnitten werde. Es gehe um Kunst und Kreativität. Bürokratie sei auch wichtig, aber dies solle eine dienende Seite, nicht die vorherrschende sein.

Man dürfe nicht vergessen, dass in dem ganzen Bereich trotz der Bezahlung immer noch eine große Anzahl ehrenamtlicher Arbeit geleistet werde, seiner Erfahrung nach alles in allem mindestens 50%. Man dürfe die Ehrenamtlichen nicht vergrätzen, und man müsse die Wertschätzung auch in der praktischen Arbeit und im Miteinander deutlich werden lassen. Es müsse sensibel gemacht werden.

Landrat Scherf ist sehr irritiert darüber, dass Kreisrat Dr. Linduschka der erste sei, der öffentlich ein mögliches rechtliches Fehlverhalten seines Vorgängers in den Raum stelle. Darum gehe es in keiner Weise und stehe hier überhaupt nicht zur Debatte. Die Aufgabe der Verwaltung sei, vom Standpunkt des Jahres 2017 aus, korrekte Abläufe zu schaffen. Davon müsse der einzelne Künstler*in, übrigens zum Schutz seiner Arbeit, überhaupt nichts mitbekommen. Der Auftrag im Herbst sei gewesen, dass ausreichend Mittel für die Arbeit des Kunstnetzes zur Verfügung stehen. Dies wollten auch alle tun. Er wiederholt sein Angebot, das Programm im Herbst im Kulturausschuss vorzustellen, damit ein Empfehlungsbeschluss gefasst werde, um es in die Haushaltsberatung aufnehmen zu können.

Frau Leuner beanstandet, dass das Ganze schwierig werde, so wie sich das auch aufgeteilt habe jetzt bei der Besprechung, wann sich der Ausschuss oder der Kreistag treffe. Man wisse ja, dass im Oktober beim Bezirk die Projekte schon eingereicht werden müssen. Ihrer Meinung nach habe das ziemlich kollidiert, mit dem Bezirk und bis wann das Kunstnetz die Projekte ausgearbeitet haben solle. Die Künstler wüssten dieses Jahr noch gar nicht, was abgehe. Normalerweise würde das im Juni rausgeschickt werden. Es hätte bis jetzt noch keiner Infos zur Projekteinreichung bekommen.

Frau Fleischmann erklärt, dass die Projektanträge noch nicht rausgeschickt werden konnten, weil heute in der nichtöffentlichen Sitzung über die neuen Strukturen des Kunstnetzes beschlossen werde. An den Antragsfristen werde sich weniger ändern, als es sich anhöre. Der Antrag beim Bezirk müsse weiterhin so laufen wie bisher. Das Kulturreferat habe sich Gedanken macht, wie es zukünftig funktionieren könne, dass hier im Ausschuss über die Projekte berichtet werde. Ergebnis der Überlegungen sei, dass die Ausschusssitzungen nach vorne gezogen werden und direkt nach der Sommerpause stattfinden müssten. Dann wäre es möglich, die Projekte, die Zahlen und den Bericht hier im Ausschuss vorzubringen. Dann würden die Ausschussmitglieder auch die Inhalte der Projekte kennen und einen Empfehlungsbeschluss fassen könne, der dann in die Haushaltsdebatte gehe. Mit diesem Beschluss und der Zustimmung zu den Projekten und Kosten gehe das Ganze an den Bezirk mit einem Antrag auf Unterstützung, so wie es die Jahre vorher auch gelaufen sei.

Kreisrätin Wolf-Pleßmann sagt, dass der Kreistag gerne beschließen möchte, es aber einen Bürgermeister gebe, der, was freiwillige Ausgaben anbelangt, den Kreistag hindere. Er könnte seine Klage zurückziehen, dann wäre der Kreistag vielleicht etwas ungehemmter in manchen Ausgaben.

Dass das Kunstnetz ein ästhetischer Prozess ist, sei wunderbar. Sie kritisiert allerdings, dass sich das Bildungsministerium aus vielen Dingen zurückziehe. Eigentlich wäre es auch Aufgabe des Kultusministeriums, Kunst, Sport und solche Dinge mehr zu fördern und nicht alles auf die Kommunen abzuwälzen.

Landrat Scherf sagt, dass es zwar richtig sei, dass der Landkreis unter Klage wegen der freiwilligen Leistungen stehe, er würde aber im Fall der Förderung von Kindern und Jugendlichen ganz mutig sein und sich in diesem Bereich nicht erschrecken lassen.

Wenn man die intensive Arbeit im Ganztagsschulbereich sehe, stelle sich rein grundsätzlich schon die Frage, was der Freistaat Bayern dahingehend leisten müsse.

Kreisrätin Passow fragt, was Landrat Scherf mit korrekten Abläufen meint. Es sei eine Aussage, die leicht missverstanden werden könne.

Landrat Scherf antwortet, dass darauf genau im nichtöffentlichen Teil der Sitzung eingegangen werde. Vergangene Woche hätten die Kreisrät*innen die Möglichkeit gehabt, in den aktuellen Rechnungsprüfungsbericht zu schauen. Hier gehe es um die die Verwendung vo nGeld aus dem Haushalt, wofür man grundsätzlich Beschlüsse benötige. Die Verwaltung müsse nun nachholen, Satzungen bzw. Richtlinien festzusetzen.

Kreisrat Dr. Linduschka sagt, dass Landrat Scherf in seiner Antwort den Eindruck erweckt habe, dass seine Bemerkungen über die Vergangenheit völlig unberechtigt gewesen wären. Wenn Landrat Scherf jetzt aber mehrfach davon spreche, dass korrekte Abläufe geschaffen werden müssten, dann könne sich jeder ausrechnen, dass es in der Vergangenheit nicht so korrekt gelaufen sein könne. Über die Ausgestaltungen werde man reden, das sei richtig, aber ihn störe, dass der Eindruck entstanden sei, man müsse ein relativ großes Reglement und eine größere Änderung machen, denn darin sehe er keinen Sinn. Er verstehe immer noch nicht, worin der Hauptgrund liege, solche bewährten Strukturen zunächst einmal in Frage zu stellen.

Er regt an, wenn die Arbeit des Kunstnetzes auf die nächsten zwei Jahrzehnte festgelegt werden solle, dass interessierte Mitglieder des Bildungsausschusses zusammen mit Vertretern des Kunstnetzes in einigen Sitzungen ein paar Arbeitsgrundlagen besprechen würden, sonst käme man nicht zu einem ordentlichen Ergebnis.

Landrat Scherf betont, er trage die Verantwortung und stellt fest, dass es aufgrund dessen, was der Rechnungsprüfungsausschuss, der vom Kreistag legitimiert ist, festgestellt habe, Handlungsbedarf gebe. Landrat Scherf äußere sich zu diesem Handlungsbedarf nur ab dem Zeitpunkt ohne zurückzublicken und sage, dass man eine Verantwortung habe und nach vorne blicke.

Es gebe verschiedene Möglichkeiten, das Kunstnetz zu strukturieren, wobei man immer gesagt habe, dass nichts gegen den Willen der Betroffenen getan werde. Man müsse es nicht negativ sehen, dass es verschiedene Möglichkeiten der Weiterentwicklung gebe.

Die Idee eines runden Tisches von Kreisrat Dr. Linduschka findet Landrat Scherf spannend. Er würde es in Richtung eines begleitenden Beirats sehen, worüber man gerne sprechen könne.

Kreisrat Stappel bedankt sich bei Landrat Scherf, dass er in der Diskussion die Vergangenheit abgewiesen und die Entscheidung für die Zukunft unterstützt habe. Das Kunstnetz und die hier geleistete Arbeit findet er im Interesse der Schüler*innen und Jugendlichen sehr sinnvoll und wichtig. Das würden auch die Erfolge zeigen. Wenn man die Vorgehensweise genau verfolge, trägt sie auch bei jungen Menschen zu einer guten Verhaltensweise und auch Charakterbildung bei. Dies allein sei schon eine Unterstützung des Kunstnetzes wert, aber sie müsse bezahlbar sein. Die andere Seite sei, dass er die Ausweitung in Form von Angeboten für Eltern und über den Landkreis hinaus in Frage stelle. Er betont, dass die Unterstützung der Maßnahme für Kinder und Jugendliche greife, möchte aber betonen, dass er eine Ausweitung nicht unterstützen werde.

Landrat Scherf sagt, dass dies die Diskussion über Zielgruppen sei, weil der Ausschuss bisher mehrheitlich gesagt habe, dass die Arbeit an den Kindern und Jugendlichen erfolgen solle.

Kreisrätin Fecher möchte auch nochmals wissen, was ein unkorrekter Abschluss beinhalte. Sie möchte gerne einen Anhaltspunkt, was damit gemeint sei.

Landrat Scherf entgegnet, dass er nie von einem unkorrekten Abschluss gesprochen habe. Über alles Weitere werde nichtöffentlich beraten.

Kreisrätin Kreuzer sagt, dass keiner die Arbeit des Kunstnetzes in Frage stellen wolle. Ihre Probleme habe sie mit der Ausweitung. Eine Veranstaltung sei z.B. in Leipzig gewesen. Sie findet auch, dass die Ausweitung auf die Erwachsenenbildung mit Mehrkosten verbunden sei. Der Kreistag habe das Recht zu sagen, dass Frau Leuner den Plan des Kunstnetzes vorstelle. Dies sei bei einer Ausschreibung dasselbe. Man müsse vorher wissen, welche Kosten auf einen zukommen. Der von Landrat Scherf vorgeschlagene Weg sei gut, im Herbst noch einmal darüber zu diskutieren und mit dem Kreistag dann die Sache abschließen. Es werde sich keiner verwehren, aber man möchte schon wissen, welche Kosten auf den Landkreis zukommen. Sie als Kreisrätin müsse es auch bei ihren Bürger*innen im Landkreis vertreten.