Tagesordnungspunkt
TOP Ö 4: Strukturanalyse Bayerischer Untermain
Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 19.07.2007 KA/036/2007 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Herr Diplom-Volkswirt Engelmann (IHK Aschaffenburg)
erläuterte die dieser Niederschrift beiliegende und im
Kreistagsinformationssystem eingestellte „Strukturanalyse Bayerischer
Untermain“.
Landrat Schwing sagte, es sei wichtig, dass der
Kreisausschuss zeitnah über die Änderung von Daten informiert werde. Bezüglich
der Handlungsfelder sei er der Meinung, dass der Landkreis Miltenberg auf dem
richtigen Weg, aber noch lange nicht am Ende sei. Erfreulich sei, dass dieses
Jahr die Verlängerung der B 469 und nächstes Jahr die Ortsumgehung Miltenberg
ihrer Bestimmung übergeben werden können. Des Weiteren seien die Arbeiten zum
Ausbau der Kreisstraße MIL 2 Kirchzell-Buch – Mudau bereits vergeben und auch
der Bau einer Brücke im Südspessart werde in den nächsten Jahren in Angriff
genommen werden können. Wegen der interkommunalen Zusammenarbeit werde am
22.11.2007 eine Bürgermeister-Klausurtagung stattfinden. Ein großes Plus sei
die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Region Bayerischer Untermain über alle Grenzen hinweg.
Kreisrat Dr. Fahn bemerkte, es sei interessant zu
erfahren, wie der Landkreis Miltenberg bzw. die Region Bayerischer Untermain im
bundesweiten Vergleich liege. In punkto Lebensqualität habe der Landkreis
Miltenberg einen Spitzenplatz in Deutschland eingenommen. Herr Engelmann habe
mehrmals die Prognosstudie angesprochen und gesagt, man solle gelassen bleiben.
Nach Meinung von Kreisrat Dr. Fahn sollte diese Studie ernst genommen werden.
In einer weiteren Studie der Initiative neue soziale Marktwirtschaft, in
welcher alle Landkreise Deutschlands unter die Lupe genommen worden seien,
stehe der Landkreis Miltenberg an 22. Stelle von 134 und was die
Zukunftsfähigkeit anbelange nehme der Landkreis Miltenberg einen wesentlich
ungünstigeren Platz als der Landkreis Aschaffenburg ein. Frage: Woher kommt der
große Unterschied? Des Weiteren sei festgestellt worden, dass es im Landkreis
Miltenberg zu wenig Beschäftigte mit Hochschulabschluss gebe und nur 7,5 % in
schnell wachsenden Branchen tätig seien. Frage: Was ist die Ursache dafür und
wie kann auf Schwächen reagiert werden.
Herr Engelmann entgegnete darauf, dass die Ursachen
nicht im Detail aufgezählt werden können. Eine Ursache sei, dass der Landkreis
Miltenberg in der Randzone liege. Um bezüglich Integration weiter zu kommen,
werden bereits große Anstrengungen unternommen. Dazu werden auch gute
Verkehrswege benötigt.
Landrat
Schwing bestätigte, dass der Landkreis Miltenberg nicht im Einzugsbereich einer
Großstadt, sondern im Randgebiet und noch dazu im Drei-Länder-Eck liege und
überall nur Juniorpartner sei, während Aschaffenburg schon zum Einzugsgebiet
der Stadt Frankfurt gehöre. Dass es im Landkreis Miltenberg im Verhältnis zu
Aschaffenburg weniger Abiturienten gebe, dürfte daran liegen, dass viele
Schüler das Abitur in Nachbarlandkreisen ablegen, obwohl der Landkreis
Miltenberg im Bereich der weiterführenden Schulen Spitze sei. Die relativ
niedrige Kaufkraft im Landkreis Miltenberg dürfte wohl auf die leicht
unterdurchschnittliche Steuerkraft zurückzuführen sein. Trotzdem habe der
Landkreis Miltenberg eine der niedrigsten Kreisumlagen Bayerns. Dies alles
spreche dafür, dass noch viele „Hausaufgaben“ erledigt werden müssen.
Kreisrat
Scherf sagte, es stimme, dass der Landkreis Miltenberg schon gut aufgestellt
sei, aber wer raste, roste. Die interkommunale Kooperation in den Bereichen
Gewerbegebiete, Verkehr, Schulen usw. müsse weiter intensiviert werden. Auch
dürfe nicht nur an Hochschulabschlüsse gedacht werden. Die hohe Anzahl der
Schüler, die die Schule ohne Abschluss verlassen, müsse ebenfalls im Auge behalten
werden. Was Verkehrsanbindungen betreffe, seien zwar gute Straßen wichtig, aber
es gebe auch die Schiene. Als Vorbild sollte die Kahlgrundbahn dienen, mit der
man schnell Hanau erreichen könne. Für eine schnelle Verbindung von Miltenberg
nach Aschaffenburg und Frankfurt sollte die Elektrifizierung der Bahnstrecke
geplant werden. Wenn man bedenke, welche Summen für den Straßenbau ausgegeben
werden, sei dieser Wunsch nicht illusorisch.
Kreisrat Dr.
Schüren unterstrich die Aussage von Kreisrat Scherf und hielt es ebenfalls für
wichtig, den Schienenverkehr auszubauen. Weiter wies er darauf hin, dass es
einen Schriftwechsel zwischen Kreisrat Dr. Kaiser und Landrat Schwing bezüglich
der Prognosstudie gebe, die im Kern keine Dissens enthalte. Der Kreistag sei bisher
mit kleinen Abweichungen grundsätzlich in eine Richtung gegangen. Arbeitsplätze
im produzierenden Gewerbe bieten der Bevölkerung zwar eine Chance, seien aber
auch die gefährlichsten. Nach Meinung von Kreisrat Dr. Schüren müssen
Verwaltung, Kreistag und verantwortliche Gremien die Rahmenbedingungen schaffen
und sich mit Schuldzuweisungen zurückhalten. Die von Herrn Engelmann genannten
Daten sollten bedacht und gemeinsam mit der IHK und Fachgremien gegengesteuert
werden.
Landrat
Schwing erinnerte daran, dass der Landkreis Miltenberg im Bereich Straßenbau in
den letzten Jahren enorm aufgeholt habe und mit der Maintalbahn schon
frühzeitig die Verbesserung des Schienenverkehrs erreicht habe. Leider könne
die Verwaltung keine Arbeitsplätze schaffen, sie müsse aber für die
Rahmenbedingungen sorgen, z.B. mit schnellen Genehmigungsverfahren. Die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landkreisverwaltung wissen dies.
Anlässlich von zwei Einweihungsfeierlichkeiten sei die Landkreisverwaltung von
den Investoren für vorbildliche Arbeit gelobt worden.
Kreisrat
Stappel bemerkte, dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Landkreis
Miltenberg noch nicht die besten seien. Er bat zu berücksichtigen, dass der
Landkreis Miltenberg im Randgebiet liege, aber alles versucht werde,
Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Leider wandern viele Arbeitnehmer ins
benachbarte Hessen ab und weil der Landkreis Miltenberg im Randgebiet liege,
sei auch die Tarifhoheit ein großes Problem. Mit den vorgestellten Ergebnissen
könne er (Kreisrat Stappel) leben, die Rückläufigkeit der Arbeitsplätze sei
noch nicht besorgniserregend. Bezüglich Ausweisung von Gewerbegebieten sei
festzustellen, dass fast jede Gemeinde solche Gebiete ausweise, aber kaum
Investoren gefunden werden.
Kreisrat
Andre erklärte, dass es nicht nur um Straßen und Schienenverkehr gehe, sondern
auch um Brücken. Die Mainbrücke Sulzbach a.Main – Niedernberg sei eine enorme
Verbesserung der Infrastruktur und nach Fertigstellung der Brücke im südlichen
Teil des Landkreises Miltenberg sei ein weiterer positiver Effekt zu erwarten.
Der Kreistag habe rechtzeitig die Weichen gestellt. Mit der Fachhochschule in
Aschaffenburg, der ZENTEC GmbH, dem Regionalmarketing usw. seien innerhalb von
10 Jahren Einrichtungen geschaffen worden, die die Region Bayerischer Untermain
weiterbringen. Arbeitsplätze könne der Kreistag leider nicht schaffen, aber im
Bereich Tourismus werde dies möglich sein. Zuversichtlich sollte man auch sein,
dass für den Bereich Schulen eine Lösung gefunden werde. Dazu müssten die
Übertrittsdaten geprüft werden.
Kreisrat
Dr. Fahn vertrat die Meinung, dass die interkommunale Zusammenarbeit noch nicht
optimal funktioniere, denn jede Stadt bzw. Gemeinde meine, sie müsse ein
Gewerbegebiet ausweisen, was einen großen Flächenverbrauch erfordere. Es müsse
vielmehr dafür gesorgt werden, dass der Flächenverbrauch nicht in dieser
Größenordnung weitergehe.