Tagesordnungspunkt
TOP Ö 1: Vorstellung des REMOSI-Konzepts
Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 04.04.2022 KT/008/2022 |
Beschluss: | zur Kenntnis genommen |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Die Mitglieder des Kreistages nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.
Herr Scherf stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages fest. Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.
Vor Einstieg in die Tagesordnung erinnert Landrat Scherf an den vor drei Wochen verstorbenen Kreisbrandrat
Lebold:
Viel zu früh und vollkommen
unerwartet ist Meinrad Lebold kurz vor Vollendung seines 61. Lebensjahres und
zwei Wochen vor dem Ende seiner zweiten Amtszeit als Kreisbrandrat verstorben.
Die heutige
Kreistagssitzung gibt Allen miteinander die Gelegenheit, in Dankbarkeit an ihn zu
denken.
Der Landkreis
Miltenberg trauert um den Verlust von Meinrad Lebold und ist in Gedanken bei
seiner Familie. Dreieinhalb Jahrzehnte war Meinrad Lebold in Diensten des
Landkreises Miltenberg als Feuerwehrführungskraft in der Kreisbrandinspektion.
Seit 2010 war Meinrad Lebold für den Landkreis Miltenberg als Kreisbrandrat in
höchster Verantwortung für den Brand- und Katastrophenschutz im und für den
Landkreis Miltenberg tätig.
Meinrad Lebold
hinterlässt eine sehr große und nur sehr schwer zu schließende Lücke. Er war
für den Kreistag, die Verwaltung, die Feuerwehren und die Bevölkerung stets die
tragende Säule bei der Bewältigung der Aufgaben im Brand- und
Katastrophenschutz sowie in der Kreisbrandinspektion.
Große Verdienste hat
er sich erworben bei der Bewältigung der Pandemie, in der konzeptionellen
Weiterentwicklung des örtlichen und überörtlichen Brand- und Katastrophenschutzes ebenso wie bei der
Förderung der Jugend und der Zusammenarbeit im Landkreis sowie über Landkreis-
und Landesgrenzen hinweg. Jederzeit konnte man sich auf ihn und sein schier
unendliches Fachwissen verlassen.
Der Landkreis
Miltenberg verliert mit Meinrad Lebold einen weit über das übliche Maß hinaus
engagierten Kreisbrandrat, eine verantwortungsvolle Persönlichkeit, einen
verlässlichen Feuerwehrkameraden und viele auch einen guten Freund, dem die
Sicherheit und das Wohl der Landkreisbevölkerung stets das größte Anliegen war.
Herr Scherf bittet
alle Anwesenden, sich von ihren Plätzen zu erheben.
--- Schweigen für einen Moment des Gedenkens
und der Erinnerung ---
Herr Scherf
verweist auf das REMOSI-Konzept. Das Gutachten des regionalen Planungsverbandes
zur regionalen Mobilität und Besiedlung wird vorgestellt. Er begrüßt zu diesem
Tagesordnungspunkt
- den Gutachter Herr Bohnet, der das Gutachten erstellt hat,
- Kreisbaumeister Wosnik als Projektverantwortlichen im Landratsamt,
- Frau Schmitt und Frau Galmbacher vom Regionalen Planungsverband,
- Herrn Büchs von der Regierung von Unterfranken, der REMOSI und die
Arbeit des regionalen Planungsverbandes begleitet hat,
- Herrn Haas, den Mobilitätsbeauftragten des Landkreises Miltenberg,
- Herrn Gasper von der ZENTEC mit dem Aufgabenfeld Initiative
Bayerischer Untermain.
Herr Scherf
befürwortet die Konzeption zwischen dem Regionalen Planungsverband, der mehr im
Planerischen tätig ist, und der Initiative Bayerischer Untermain, die in die
Umsetzung geht. Die Region hat damit eine weitere Stufe der sehr guten
Zusammenarbeit erreicht.
2018 hat der
Regionale Planungsverband auf Grundlage intensiver fachlicher Vorarbeiten eine
Begutachtung über die Zukunft der Region hinsichtlich des Mobilitätsverhaltens
und der Siedlungsentwicklung in Auftrag gegeben. Grundlage war und ist die
Erkenntnis, dass die Mobilität zum einen ein zentrales Element des Alltags und
damit auch der Lebensqualität ist. Zum
anderen ist sie aber auch ein wesentlicher Baustein in Punkto
klimaverträglicher Umbau des menschlichen Daseins grundsätzlich und in der
Region Bayerischer Untermain spezifisch. Wenn man die Bedeutung von Mobilität
auch für die Energiewende und für den Klimaschutz wahrnimmt, dann wird klar,
dass die Siedlungsstrukturen und -gewohnheiten von ganz entscheidender
Bedeutung sind - daraus resultiert die
Verbindung von Mobilität und Siedlung.
Herr Scherf ist dankbar,
dass vor dem heutigen Hintergrund der Erkenntnis und des hohen Bewusstseins für
die Notwendigkeit von Klimaschutz und notwendiger Energiewende der Regionale Planungsverband
in 2018 diese Entscheidung getroffen hat und dass man auf Grundlage dieser
wegweisenden Entscheidung einen sehr intensiven Arbeitsprozess von 2019 bis
2021 hatte.
Das hinter diesen
Konzepten viel harte und intensive Arbeit steckt, kennt man aus dem
Radwegekonzept 2019, dessen Ausarbeitung aufgrund der intensiven
Beteiligungsprozesse über zwei Jahre gedauert hat. Das REMOSI-Projekt ist von
der Sache als auch von den Beteiligungsformaten vergleichbar. Nur so konnten
mögliche Entwicklungspfade der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in der Region
Bayerischer Untermain abgebildet werden.
Bezüglich mancher
Skepsis gegenüber Gutachten und Konzepten gibt Herr Scherf zu bedenken, dass
man bei komplexen, schwierigen Themen und Veränderungsprozessen belastbare
Konzepte benötigt, um erfolgreich zu sein und nicht am Stückwerk zu scheitern.
Er verweist auf
das Klimaschutzkonzept aus dem Jahre 2011. Dieses ist vollkommen neu zu
überarbeiten aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen und Zielsetzungen. Das Radwegekonzept
von 2019 muss weiter umgesetzt werden. Von der aktuellen Überzeichnung des
Förderprogramms „Stadt-Land“ darf man sich nicht vom Weg abbringen lassen. Auch
der Nahverkehrsplan Bayerischer Untermain aus dem Jahr 2018 wird kontinuierlich
umgesetzt mit neuen Fahrplan- und digitalen Ticketangeboten sowie der
Untersuchung zu alternativen Antrieben und flexiblen On-Demand-Angeboten. Er
steht 2023/2024 zur Fortschreibung an. Das vom Freistaat Bayern unterstützte
Schienengüterverkehrskonzept für den Landkreis Miltenberg 2022 befindet sich
gemeinsam mit Unternehmen aus dem Landkreis und IHK in Erarbeitung.
Das REMOSI-Konzept
wurde Ende 2021 finalisiert und vom Regionalen Planungsverband beschlussmäßig
angenommen. Dabei hat sich dieser für die ambitionierteste und
veränderungsorientierteste Variante „kompakt & ambitioniert“ entschieden.
Die Details erläutert Herr Bohnet gemäß Präsentation. Er gibt die wesentlichen
Inhalte des Abschlussberichtes wieder und geht auf die Vorschläge zu Handlungsempfehlungen
und Maßnahmen aus Kapitel 7 und 8 ein.
Herr Faust merkt
an, dass mit lokalen Detailkenntnissen manche Ausführungen des Gutachtens nicht
nachvollziehbar sind. Daher möchte er wissen, ob eine regionale Detailschärfung
des Gutachtens noch erfolgt.
Herr Scherf
bestätigt, dass die Umsetzung in regionalen Einheiten mittels Workshops erfolgt.
Das Gutachten soll betrachtet, Projekte identifiziert und Pilotprojekte
herauskristallisiert werden. Die Förderzusage des Freistaates Bayern liegt vor.
Das Personal für die Projektbegleitung wird gesucht.
Herr Bohnet
ergänzt, dass die heutigen Dieselfahrzeuge auf der Schiene eine schlechte
Beschleunigung haben. Der Taktfahrplan ist auf die Knotenpunkte ausgerichtet,
sodass zusätzliche Haltepunkte nicht machbar sind. Basierend auf dem Angebot
„Deutschlandtakt“ sind im REMOSI-Konzept zwei Produktkategorien vorhanden. Der
schnell durchfahrende Regionalexpress und der Untermainexpress. Letzterer kann
mehrere neue Haltepunkte im Halbstunden-Takt bedienen und damit die Verbindung
für Pendler innerhalb der Region oder von und nach Frankfurt verbessern. Ein
regionales Modell kann im Detail nicht alles abbilden, genauso wie die
städtischen Verbindungsfunktionen, wie beispielsweise Radwegefußbrücke. Deshalb
wurde bisher nur eine Grobeinschätzung für Haltepunkte und Brückenquerungen
vorgenommen. Die Detailuntersuchung erfolgt erst im Nachgang.
Herr Schuck führt
die Idee der Seilbahnquerung über den Main aus und möchte wissen, ob diese
Möglichkeit auch in dem Gutachten aufgeführt wurde.
Herr Bohnet
bezeichnet Seilbahnquerungen als spannende Projekte, die aber hohe
Investitions- und Betriebskosten verursachen, im Vergleich zu einer
Brückenquerung eine prüfbare Variante, die bisher nicht mituntersucht wurde.
Frau Becker fragt bezugnehmend
auf die Mainquerung Sulzbach-Niedernberg für Radverkehr und Fußgänger, ob bei
den Planungen bedacht wurde, dass diese evtl. eine Variante der Ortsumgehung
ausschließe.
Herr Bohnet hat
sich nicht mit einer konkreten baulichen Führung von möglichen Rampen etc.
befasst, sondern auf der regionalen Ebene geschaut, wo es grundsätzlich
besonders viel Nachfragepotenziale gibt. Dies ist zwischen Sulzbach und
Niedernberg der Fall, da dort der Bahnhof als Ziel, aber auch die
Ortsverbindung zwischen den beiden Orten abgedeckt werden kann. Wie solche eine
Lösung baulich realisiert werden kann, auch im Kontext einer möglichen Ortsumgehung,
damit hat man sich nicht beschäftigt.
Herr Scherf
verweist auf die Umsetzungsphase und die Regionalkonferenzen mit Sulzbach, Niedernberg,
Leidersbach und ggf. allen Brückengemeinden – hier muss so geplant werden, dass
die Planungen anderer Gemeinden nicht betroffen sind.
Herr Fahn erinnert
an eine Formulierung aus dem Eckpunktepapier, dass nicht einzelkommunale Lösungen
für bestehende Verkehrsprobleme, sondern ein Gesamtverkehrskonzept für die
Region entwickelt wird. Damit hätten seines Erachtens auch alle geplanten Ortsumgehungen
auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Er moniert, dass das Gegenteil der
Fall ist, denn jetzt heißt es: „Die Projekte des vordringlichen Bedarfs gelten
als gebaut“. Er unterstützt die Position von Bürgermeister Reinhard, dass es
durchaus Sinn macht, umstrittene Projekt wie die OUG Sulzbach in die Prüfung
einzubeziehen, da neue Verkehrsströme entstehen. Im Gutachten findet Herr Fahn davon
nichts. Daher möchte er wissen, ob es noch ein Gesamtverkehrskonzept geben wird.
Seine Erfahrung zeigt, dass eine gleichzeitige Stärkung von Schienen- und
Straßenverkehr meist den Schienenverkehr schwächt. Daher muss im neuen
Regionalplan die Stärkung des Schienenverkehrs die absolute Priorisierung, auch
finanziell, besitzen. Auch die Eingleisigkeit der Maintalbahn verhindert seines
Erachtens die stärkere Frequentierung der Bahn und führt zu mehr Verkehr, insbesondere
von LKWs, auf den Straßen. Mittel- und langfristig soll eine Zweigleisigkeit
der Bahnstrecke Miltenberg – Aschaffenburg angestrebt werden und die Gemeinden
Obernburg und Sulzbach, evtl. auch Erlenbach, bereits heute entsprechende
Flächen freihalten und eine Aufnahme in den Regionalplan erfolgen. Auch wünscht
sich Herr Fahn eine Berücksichtigung der Machbarkeitsstudie Güterverkehr. Beim
Güterverkehr muss auf Nachtfahrten ausgewichen werden und der Müllabtransport möglichst
wieder über die Schiene erfolgen. Nach Meinung von Herrn Fahn darf die
Realisierung des Kreuzungsbahnhofs auf keinen Fall mit der Förderung eines Baus
einer N-S-Umgehung in Sulzbach gekoppelt werden. Mit letzterer wird der Verkehr
von der Schiene auf die Straße verlagert, was er als kontraproduktiv sieht. Die
angedachten Brücken begrüßt er, sieht bei der Finanzierung aber die Kommunen in
der Pflicht und die Notwendigkeit von Förderprogrammen. Insgesamt hat er sich vom
Gutachten eine größere Reduzierung des CO2-Verbrauchs gewünscht. An Herrn
Scherf richtet er die Bitte, für ein gemeinsames Verkehrsmodell von REMOSI und
Staatlichem Bauamt bei letzterem zu werben. Außerdem frag Herr Fahn, ob und in
wieweit noch Änderungen am Konzept möglich sind.
Herr Scherf beantwortet
die zahlreichen Fragen wie folgt:
-
Ergebnisse
sollen Eingang in die Regionalplanung finden: Man ist im Regionalen
Planungsverband bereits dabei, den Verkehrsteil zu überarbeiten
-
Zweigleisigkeit:
Die partielle Zweigleisigkeit der Maintalbahn ist ein wichtiges Projekt, welches
derzeit vorangetrieben wird. Momentan wird es bei der Realisierung des
Deutschlandtaktes seitens der DB untersucht. Für die Realisierung des
Deutschlandtaktes ist auch die Zweigleisigkeit bei Sulzbach notwendig. Dies
steht auch nicht im Widerspruch zu den Planungen des Marktes Sulzbach bezüglich
einer Ortsumgehung, sondern ist integrierbar. Auch über das
Güterverkehrsschienengutachten des Landkreises Miltenberg mit Unterstützung des
Freistaates Bayern ist die Zweigleisigkeit gegeben.
-
Verkehrsgutachten:
Der Planungsverband hat vereinbart, dass in einem bestimmten Planungsstand
befindliche Verkehrsprojekte nicht erneut mit begutachtet werden, sonders dies
den Verantwortlichen vor Ort und des Freistaates Bayern überlassen wird.
-
Brücken:
Man setzt bezüglich der Finanzierung der Brücken darauf, dass es aufgrund der
Verkehrswende seitens des Bundes in den kommenden Jahren Fördertöpfe für
besondere Radwegeprojekte, wie beispielsweise Brücken, geben wird. Herr Scherf
weist auf die dringend benötigte Auffüllung des Fördertopfes Stadt-Land durch
die Bundesregierung hin. Dieser ist völlig überzeichnet und wird für alle
Radwege im Landkreis Miltenberg benötigt, die sich in der Verantwortung der
einzelnen Gemeinden befinden.
-
Kreuzungsbahnhof
Sulzbach: Im Rahmen der Nord-Süd-Umfahrung kann auch Bürgermeister Stock
bestätigen, dass der zweigleisige Ausbau in diesem Streckenabschnitt
mitberücksichtigt ist.
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Elektrifizierung
der Maintalbahn: Dies ist ein wichtiges Projekt in der Planung der Bayerischen
Eisenbahngesellschaft.
-
Radverkehrsforum:
Das Thema wird verfolgt. Projekte werden gemäß Priorität und Ressource von der
Verwaltung umgesetzt.
-
Verkehrsmodell:
Herr Scherf wird den Wunsch beim Staatlichen Bauamt vortragen, dass nur ein
einziges Verkehrsmodell gewünscht wird.
-
Änderungen:
Seitens des Regionalen Planungsverbandes wurde das Gutachten bereits
beschlossen, daher sind keine Änderungen mehr möglich. Was aus dem Gutachten
abgeleitet wird, liegt an den Akteuren vor Ort. Daher sind Akzentuierungen in
den kommenden regionalen Arbeitskreisen möglich.
Herr Stock begrüßt
die Mainquerung und findet die prognostizierten Nutzungszahlen sehr
interessant. Daher sollte diese als Pilotprojekt vorgeschlagen werden. Die
Ortsumgehung wird dennoch benötigt, da Sulzbach eine stark vom Verkehr
belastete Gemeinde ist. Bei der Umgehungsstraße wurde ein Radweg mitgeplant.
Durch die Mainquerung kann der Schienen- und Radverkehr gestärkt werden.
Herr Scherf freut
sich über Bewerbungen um Pilotprojekte.
Herr B. Rüth stellt
eine Verständnisfrage an Herrn Bohnet, ob im Gutachten bei der Optimierung der
Bahnstrecke Hanau-Würzburg die Verbindung HU-AB-Spessart-WÜ gemeint ist oder
eine Alternative.
Herr Bohnet führt
aus, dass es in den Planungen zum Deutschlandtakt einen dritten
Gutachterentwurf inklusive der Maßnahmenliste gibt. Es ist vom
Bundesverkehrsministerium vorgesehen, rund 700 Mio. EUR in den viergleisigen
Ausbau HU-AB zu investieren und zuzüglich noch in den teilweisen Streckenneubau
ab Heigenbrücken in Richtung Nantenbach bis zur Verbindungskurve zur
Schnellfahrtstrecke zu investieren. Der Bund plant die Verbindung über AB
Richtung WÜ deutlich zu beschleunigen und Kapazitäten dort zu schaffen durch
den Aus- und teilweise Neubau von Bahngleisen, um auch eine Zielfahrtzeit F-WÜ
zu erreichen. Die Befürchtung der Vergangenheit mit der sogenannten Mottgers-Spange,
der Anbindung der Verbindung HU/Fulda über eine Neubaustrecke an die
Schnellfahrtstrecke, damit AB vom Fernverkehr abgehängt wird, ist nach den
neuen Planungen des Bundes nicht der Fall. Sondern im Gegenteil, AB hat dann
eine ½-stündige Fernverkehrsverbindung beschleunigt Richtung Frankfurt und
Richtung WÜ-M.
Selbst wenn der
zweigleisige Ausbau bis MIL anzustreben ist, wird es sich nach Einschätzung von
Herrn Bohnet nicht überall realisieren lassen. Auf Einzelabschnitten wird man
auch in Zukunft mit eingleisigen Abschnitten zurechtkommen müssen. Um
Folgeverspätungen zu vermeiden, ist eine hohe Betriebsstabilität ganz
entscheidend.
Herr Scherf fasst
zusammen, dass das Gutachten abbildet, was die Region über Jahre hinweg
deutlich artikuliert hat und der Bund im Deutschlandtakt jetzt umsetzt – den
Ausbau der Bahnstrecke HU-AB-Lohr-Nantenbach. AB wird damit dauerhaft nicht
mehr nur ein einstündiges ICE-Angebot haben, sondern dann sogar den 30 Minuten-Takt.
Der Wiener ICE kann dann ebenfalls einen Haltestop einlegen. Gerne kann man die
Vorstellungen als Region Bayerischer Untermain gemeinsam mit den Wirtschaftskammern
nochmal Richtung Berlin artikulieren, denn jetzt liegt die Planung vor. Offen
ist noch, wann die Finanzmittel zur Verfügung stehen und eine Umsetzung
erfolgt.
Herr Bohnhoff
fragt, ob bei der gewählten Variante „Kompakt und ambitioniert“, die zu einer
Verdopplung des ÖPNV führen soll, dass angegebene Zeitfenster von 2035 als
realistisch für eine Elektrifizierung der Strecken anzusehen ist. Des Weiteren bezieht
er sich auf die Grafik der Verkehrsmittelwahl mit stark abnehmenden
MIV-Mitfahrer. Herr Bohnhoff geht von einem sofortigen Co2-Einspareffekt bei
der Mitnahme von Mitfahrer*innen im Pkw aus. Er hinterfragt den Grund, dass in
diesem Modell die tendenzielle Einsparung von CO2 negiert wird.
Herr Bohnet führt
bezüglich der Frage zur Zeitschiene die Jahreszahl 2035+ an. Die Umsetzung des
Projektes Nahverkehr wird Zeit in Anspruch nehmen. Es ist ein sehr komplexes
Gesamtthema, beginnend vom Frankfurter Fernfahrtunnel über den Ausbau von
Aschaffenburg bis hin zu Elektrifizierung der Maintalbahn. Dies muss alles
gleichzeitig geschehen, um bis 2035 fertig zu sein. Daher sollte man frühest
möglich beginnen und sich auch als Region frühest möglich positionieren. Bei
den Pkw-Mitfahrer*innen ist ein Trendszenario abgebildet, was auf Alle zukommt.
Seines Erachtens sind überwiegend Senior*innen die Mitfahrer. Aufgrund der
demographischen Entwicklung nimmt deren Anteil aber ab. Daher gibt es seines
Erachtens nach künftig weniger Mitfahrer*innen, wobei Herr Bohnet betont, dass
Fahrgemeinschaften aus CO2-Sicht immer eine sinnvolle Maßnahme darstellen,
während Elterntaxis nicht empfehlenswert sind, um die eigenständige Mobilität
zu fördern. Eine differenzierte Betrachtung ist notwendig. Projekte zu
Mitfahrer*innen haben keinen großen Anklang in der Vergangenheit gefunden, zum
Beispiel im Kontext der Flexibilisierung der Arbeitszeiten oder des Homeoffice.
Herr G. Rüth weist
auf abseits des Maintals gelegene Ortschaften des Landkreises Miltenberg hin.
Tempo 30-Zonen sieht er bei langgezogenen Ortschaften des Spessarts als
kontraproduktiv an. Bezüglich REMOSI war er davon ausgegangen, dass eine
Fortschreibung in der Regionalplanung erfolgt. Er interessiert sich für die
konkrete Aufgabenbeschreibung und ob ein Zusammenschluss mit der ZENTEC
erfolgt.
Herr Scherf gibt
an, dass der Regionalplan über den Regionalen Planungsverband fortgeschrieben
wird. Die vielen verschiedenen Projekte sollen in ihrer Umsetzung angetrieben
werden. Daher erfolgt die Kooperation mit dem Regionalmanagement der Initiative
Bayerischer Untermain.
Herr Gasper von
der ZENTEC erläutert, dass in kleinen Regionalkonferenzen sollen die Projekte
identifiziert und vorangetrieben werden sollen. Es kann für diese
Umsetzungsarbeit eine Förderung in Anspruch genommen werden aufgrund der
einzigartigen Situation, dass die Gebietskulisse des Regionalmanagements
identisch ist mit der Gebietskulisse des Regionalen Planungsverbandes.
Hierdurch kann eine Zusatzförderung in Höhe von 50 TEUR in Anspruch genommen werden.
Hiervon wird eine 0,5 VAK-Stelle geschaffen, der Rest fließt in das Projekt. Es
werden an verschiedenen Stellen in der Region Vernetzungsformate und -foren
gebildet. Das Ziel ist, die Mobilitätsknotenpunkte weiterzuentwickeln mit einer
Art Wettbewerbsverfahren, in dem Pilotprojekte verifiziert werden sollen.
Mindestens ein Pilotprojekt in der Gesamtregion soll zeitnah auf den Weg
gebracht werden.