Tagesordnungspunkt
TOP Ö 13: Anfragen
Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 16.07.2018 KT/003/2018 |
Beschluss: | zur Kenntnis genommen |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Die Mitglieder des Kreistags nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.
Der Landkreis habe sich beim Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S mit dem Neubau einer Zweifach-Turnhalle an der Main-Limes-Realschule in Obernburg beworben. Bis heute Mittag sei noch keine Rückmeldung von der Regierung von Unterfranken eingegangen, ob der Landkreis berücksichtigt werde. Landrat Scherf möchte mitteilen, für den Fall, dass hierzu eine positive Aussage komme, müssten die Planungsleistungen bis zur Leistungsphase IV nach HOAI beauftragt und die erforderlichen Anträge FAG und KIP-S gestellt werden. Nachdem der Kreistag nicht tagt, wenn dies so kommen sollte, werde das durch einen Eilentscheid des Landrates erfolgen.
Die Fragen bzgl. Anerkennung der Sportklassen konnten leider noch nicht geklärt werden, weil Herr Mitlöhner nicht erreichbar gewesen sei, um abzuklären, wie viele Sportklassen von den beruflichen Schulen in Obernburg es gebe. Landrat Scherf bemühe sich mit Nachdruck bei der Regierung von Unterfranken, so zeitig wie möglich eine Aussage zu bekommen, dass sowohl die Gemeinde Mömlingen dementsprechend ihren Förderantrag stellen könne und auch der Landkreis für die Turnhalle. (Anmerkung: Diese Zusage erhielt Landrat Scherf am 30.07.2018 telefonisch von Herrn Mitlöhner von der Regierung v. Unterfranken).