Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Anfragen

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.05.2015   KT/002/2015 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Kreisrat Fieger möchte wissen, welche personellen Veränderungen es im Landratsamt in den Führungs- und Querschnittsfunktionen seit dem 01.05.2014 gegeben habe.

 

Herr Rüth stellt uns die Veränderungen anhand beiliegender Präsentation vor. Das Organigramm sei auch auf der Homepage zu finden.

 

 

Kreisrat Reinhard möchte wissen, wie zukünftig mit Anfragen der Kreisräte an Mitarbeiter der Verwaltung umgegangen werde.

 

Landrat Scherf erklärt dazu, Anfragen seien grundsätzlich immer schriftlich über das Büro des Landrats zu stellen. Danach gäbe es drei Möglichkeiten der Bearbeitung, eine kurze schriftliche Antwort, eine Information im Ausschuss oder Kreistag oder ein Gespräch zwischen Mitarbeiter und Kreisrat. Gerade im Bereich Sozialamt seien es zu viele Anfragen geworden und er müsse die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung sicherstellen.

 

 

Kreisrat Rüth äußert, beim Thema Metropolregion solle man alle einbinden, um die Idee voranzutreiben egal welcher politischer Couleur. Er möchte den Antrag des Kollegen Thomas Mütze unterstützen, dass in Kirschfurt Brücke und Tunnel gemeinsam gebaut werde. Wenn der Tunnel nicht gebaut werde, werde der Verkehr in den Südspessart verlagert. Man könne nicht zur Tagesordnung übergehen, sondern der Südspessart müsse eine Entlastung erfahren.

 

Landrat Scherf erklärt dazu, momentan sei entscheidend, was das Staatliche Bauamt und vor allem was die Kommunen vor Ort dazu sagten. Das Staatliche Bauamt widerspreche hinsichtlich der in der durch die zwischen beiden Ländern vereinbarten Gleichzeitigkeit der Realisierung von Brücke, Umfahrung und Tunnel dokumentierten Auffassung, dass durch den Bau der Brücke und der Umfahrung Kirschfurt deutlich spürbar Verkehr in den Südspessart gezogen werde. Die Vorteile würden für den Südspessart deutlich überwiegen. Man müsse beides trennen, einerseits die Realisierung der Brücke und Umfahrung Kirschfurt. Auf der anderen Seite sei die Frage eines zweiten Brückenstandorts noch Zukunftsmusik. Darum müsse man intensiv ringen, da jede Kommune vollkommen andere Vorstellungen habe. Der Diskussionsprozess müsse erst noch eingeleitet werden.

Landrat Scherf erklärte, er unterstütze die Position von Staatsminister Herrmann, dass Entscheidungen in Abstimmung mit den betroffenen Kommunen realisiert werden sollen Daran sollte man sich orientieren, so Scherf.

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