Tagesordnungspunkt
TOP Ö 6: Verwendung der ÖPNV-Zuweisungen 2011
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 23.05.2011 KA/002/2011 |
| Beschluss: | einstimmig beschlossen |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|
Nahverkehrsbeauftragter Betz führte folgendes aus:
Der
Landkreis Miltenberg erhielt im Jahr 2010 eine ÖPNV-Zuweisung von 136.000
Euro, wobei ein Aufwand von 204.000 Euro von der Regierung von
Unterfranken zugrunde gelegt wurde. Der tatsächliche Aufwand betrug 180.577,55 Euro, eine Rückforderung
ist somit zu erwarten, wobei diese mit den ÖPNV-Zuweisungen 2011 verrechnet
wird.
Es
wird davon ausgegangen, dass der Landkreis eine ähnlich hohe Zuweisung wie im
letzten Jahr geplant erhalten kann, sofern ein entsprechender Aufwand geltend
gemacht wird. Der Eigenanteil bleibt bei einem Drittel festgeschrieben.
Im
Jahr 2011 werden folgende, teilweise festgelegte Aufwendungen im ÖPNV geplant:
- Zentrale Aufwendungen
Die
Zuschüsse für Marketingmaßnahmen sollen
wie im letzten Jahr im Volumen von rund 25.000 Euro beibehalten werden.
Sachkosten
werden analog zum letzten Jahr mit ca. 200 Euro angesetzt.
Die
zum August 2009 eingeführte Anwendung des VAB – Tarifes auf der Buslinie 8070
Miltenberg – Würzburg, verbunden mit einer Ausfallbürgschaft von maximal 7.500
Euro p.a., wird in diesem Jahr erstmals in vollem Umfang abgerechnet.
Für
zentrale Aufgaben können somit Kosten von ca. 32.700 Euro anfallen.
- Maßnahmen des Landkreises im Angebot
Die
Maßnahmen im Bereich des Fahrplanangebotes sind gemäß Beschluss des Kreisausschusses
vom
Die
dauerhafte Anbindung Laudenbachs an das Stadtbussystem Miltenberg wurde bis
2015 mit abschmelzenden Zahlbeträgen vereinbart. Für das Jahr 2011 ist ein
fester Zahlbetrag von 18.711 Euro vereinbart.
Der
bis Dezember 2011 testweise verlängerte Abendverkehr an Freitagen im Bereich
des Stadtbusses Miltenberg ist mit festen Tagespauschalen vereinbart. Es
entsteht ein Zuschussbedarf von 15.216 Euro.
Für
die testweise Einrichtung eines zweiten Fahrradbusses in der Relation
Amorbach-Mudau-Eberbach, als Ergänzung des NaTourBusses der OREG, wird ein
Zuschussbetrag von 6.947 Euro eingeplant. Der Bus wird starten am 12. Juli
2011, am 05. Juli 2011 wird eine kleine öffentliche Veranstaltung der drei
Landräte geben, die sich in Amorbach zu einer Auftaktfahrt zusammenfinden
werden.
Insgesamt
ergäbe sich ein Zuschussaufwand für Fahrplanmaßnahmen von 135.927 Euro
im Jahr 2011.
- Investitionsmaßnahmen
Beim
Bau von Unterstellhallen an Haltestellen des öffentlichen Linienverkehrs wird
den Gemeinden ergänzend zur Förderung durch die Regierung von Unterfranken eine
Förderung aus den ÖPNV-Zuweisungen gewährt. Derzeit sind 1 Vorhaben aus dem
Vorjahr sowie 9 neue Vorhaben gemeldet. Daraus ergäbe sich ein Zuschussvolumen
von ca. 28.000 Euro.
Für
die Verbesserung der Informationsausstattung an Umsteigehaltestellen sind 2.000
Euro vorgesehen.
Die
Nachrüstung des barrierefreien Zustieges im ÖPNV durch die Gemeinden soll
entsprechend dem Beschluss des Kreisausschusses durch eine Anteilsförderung von
maximal 50% der Kosten bzw. 5.000 Euro je Haltestelle gefördert werden. Bis
dato liegen zwei Anmeldungen vor, ein Betrag von 7.000 Euro wird vorgesehen.
Die
Nachrüstung vorhandener Busse mit kundenfreundlichen großformatigen Vollmatrixanzeigen
(analog letztes Jahr 50% Förderung, max. 3000 Euro je Fahrzeug) soll weiter
vorgenommen werden. Als Förderung zur Beschaffung sind 12.000 Euro vorgesehen.
Der
Gesamtaufwand für Investitionsmaßnahmen in 2011 beläuft sich daher zunächst auf
ca. 49.000 Euro.
- Gesamtaufwand
Der Gesamtaufwand im ÖPNV
wird somit in 2011 bei ca. 217.627 Euro liegen, von dem 75.209 Euro aus
Kreismitteln aufzubringen wären.
Der
Kreisausschuss fasste einstimmig den
Beschluss:
Der
Kreisausschuss nimmt die vorläufige Übersicht zur Verwendung der
ÖPNV-Finanzmittel in 2011 zustimmend zur Kenntnis.
Die
Verwaltung wird beauftragt, Nutzerzahlen der probeweise eingeführten Abendverkehre
und Angebote für deren Fortführung einzuholen und dem Kreisausschuss vorzulegen.