Tagesordnungspunkt
TOP Ö 3: Mainlimes-Zentralmuseum Obernburg a.Main: Beschlussfassung über das weitere Vorgehen ehemaliges Polizeigebäude Obernburg a.Main
Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 19.10.2009 KT/007/2009 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Verwaltungsdirektor Fieger wies darauf hin, dass der
Stadtrat Obernburg a.Main am
Am
Für
den Landkreis Miltenberg stelle sich nach diesen klaren Entscheidungen jetzt
die Frage der weiteren Verwendung oder Verwertung des ehemaligen
Polizeigebäudes. Das betreffende Grundstück stehe im Eigentum des Landkreises Miltenberg
und sei nach dem Beschluss des Kreistages vom
Hierzu
habe der Kreisausschuss am
Landrat Schwing teilte mit, dass der Stadt Obernburg
a.Main schon das „Vorkaufsrecht“ am ehemaligen Polizeigebäude eingeräumt worden
sei. Sollte die Stadt Obernburg a.Main die Beteiligung des Landkreises
Miltenberg an einem neuen Projekt beantragen, werde der Antrag geprüft und darüber
neu entschieden. Er (Landrat Schwing) habe bereits anlässlich der Beratung im
Kreisausschuss gesagt, dass sich der Kreisausschuss bzw. der Kreistag erst dann
erneut mit der Angelegenheit befassen werde, wenn sich der Stadtrat Obernburg
a.Main einig darüber sei, was realisiert werden soll.
Kreisrat Dr. Schüren wies darauf hin, dass die
SPD-Fraktion von der ersten Stunde an für ein Mainlimes-Zentralmuseum in
Obernburg a.Main gewesen sei. Alle in der Zwischenzeit erfolgten Diskussionen
hätten daran nichts geändert. Dass der Bürgerentscheid so ausgefallen sei, müsse
zur Kenntnis genommen werden. Die SPD-Fraktion begrüße ausdrücklich, was
Landrat Schwing gesagt habe. Sollte ein solches Projekt im zweiten Anlauf, egal
in welcher Kommune, verwirklicht werden, werde es die SPD-Fraktion von Anfang
an unterstützen.
Kreisrat Scholz erklärte, dass die ödp/BLU dem Verkauf
des ehemaligen Polizeigebäudes in Obernburg a.Main zustimme. Nachdem der
Landkreis Miltenberg 22 Mio. € Bares besitze, bestehe allerdings keine Eile zum
überstürzten Verkauf. Bevor das Gebäude verkauft werde, müsse der künftige
Investor sein geplantes Projekt erläutern. Auch die ödp/BLU unterstütze ein
neues Projekt, wenn es überschaubar sei. Für sie sei es wichtig, dass die
Förderung von Museen im Landkreis Miltenberg gleichmäßig erfolge.
Landrat Schwing bat, der Verwaltung und dem Landrat
nicht Dinge zu unterstellen, an die niemand gedacht habe oder denke. Aufgrund
eines Kreisausschussbeschlusses sei ein Gutachten in Auftrag gegeben worden,
welches Grundlage der Verkaufsgespräche sein werde. Diese werden in enger
Abstimmung mit der Stadt Obernburg a.Main erfolgen. Der Landkreis Miltenberg
habe kein Interesse, das ehemalige Polizeigebäude überstürzt zu verkaufen, es
soll aber verkauft werden.
Kreisrat Dr. Kaiser sagte, er wolle an das anknüpfen,
was Kreisrat Dr. Schüren gesagt habe, nämlich einen zweiten Anlauf zu wagen. Er
mache darauf aufmerksam, dass für derartige Projekte die Unesco-Kommission
verantwortlich und verpflichtet sei. Es gebe einen Limes-Entwicklungsplan, in
welchen die Aufnahme nicht von der Stadt Obernburg a.Main und auch nicht vom
Landkreis Miltenberg, sondern vom Freistaat Bayern zu beantragen sei. Für ein
überregionales Museum in Obernburg a.Main sei der Freistaat Bayern
verantwortlich. Leider drücke sich der Freistaat Bayern. Nach Meinung von
Kreisrat Dr. Kaiser sollten alle an einem solchen Projekt mitwirken, aber in
erster Linie stehe der Freistaat Bayern in der Verantwortung. Seitens des
Landkreises Miltenberg sollte alles versucht werden, das Projekt
Mainlimes-Zentralmuseum im Landkreis Miltenberg zu realisieren. In Hessen,
Baden-Württemberg und Mittelfranken werde bereits viel in überregionale Museen
investiert, nur im vorliegenden Fall habe sich der Freistaat Bayern
zurückgezogen.
Landrat Schwing bemerkte, dass man nur vorwärts komme,
wenn ein entsprechender Standort gefunden werde und alle Verantwortlichen an
der Realisierung des Projektes mithelfen. Selbstverständlich werde auch der
Freistaat Bayern mithelfen. Nachdem die für das Projekt in Obernburg a.Main in
Aussicht gestellten Bundesmittel zu gering gewesen seien, sei das Projekt
bedauerlicherweise gescheitert.
Kreisrat W. Berninger (1.
Kreisrat Fischer sprach sich dafür aus, dass in
Obernburg a.Main ein bezahlbares Museum errichtet werde. Kosten in Höhe von 12
Mio. € bis 14 Mio. € könne sich die Stadt Oberburg a.Main nicht leisten.
Der Kreistag fasste sodann auf Empfehlung des
Kreisausschusses vom
B e s c h l u s s :
Der
Kreistagsbeschluss vom