Tagesordnungspunkt

Anhand der den Bauausschussmitgliedern ausgehändigten Vorlagen

-       Ausgaben für kreiseigene Hochbaumaßnahmen und Außenanlagen im Aufwandsbudget 2009  und

-       Ausgaben für Hochbaumaßnahmen im Investitionsbudget

(welche im Kreistagsinformationssystem abgerufen werden können),

gab Kreisbaumeisterin Schulz die entsprechenden Erläuterungen.

Kreisrat Oettinger stellte fest, dass man sich einen fürstlichen, den Begebenheiten angepassten, aber im Vergleich zu vielen Kommunen nicht leistbaren Unterhaltsaufwand der landkreiseigenen Gebäuden und Anlagen leiste.

Landrat Schwing antwortete, dass er diese Anmerkung als Kompliment für die Verantwortlichen der Bauabteilung auffasse und wies darauf hin, dass alle bereits Zeiten erlebt hätten, in denen man deutlich habe sparen müssen. Man sei in den letzten Jahren einhellig der Auffassung gewesen, den Bauunterhalt kontinuierlich zu erhöhen. Erst in der vorigen Bauausschusssitzung sei über den Sanierungsstau der Gebäude berichtet worden.

Kreisbaumeisterin Schulz fügte hinzu, dass die Besichtigungsfahrt des Bauausschusses eine sehr gute Möglichkeit sei zu zeigen, mit welchen Kompromissen und Prioritätsabwägungen man einen Mangel verwalte – als fürstlich könne dies nicht bezeichnet werden. Sie verwies auf das in der letzten Bauausschusssitzung in nicht öffentlicher Sitzung vorgestellte Bauprogramm und die „Sanierungsbugwelle“, die der Landkreis aufgrund von nicht ausreichenden Finanzmitteln vor sich herschieben muss.

Landrat Schwing sagte, dass die Kosten dann, wenn der Bauunterhalt noch weiter zurückgenommen würde, sich explosiv steigern würden, was jede Hausbesitzerin/jeder Hausbesitzer nachvollziehen könne. Es handele sich ausschließlich um Maßnahmen, die dringend notwendig seien. Was man brauche, seien Konjunkturprogramme, nicht nur vom Bund, sondern auch auf örtlicher und regionaler Ebene. Jede Million, die man ausgebe, sei eine Million für die Förderung der Konjunktur, für den Erhalt und die Sicherung der Arbeitsplätze, v.a. im Baubereich.

Der Bauausschuss empfahl sodann dem Kreistag einstimmig, dem Haushalt 2009 (Aufwandsbudget und Investitionsbudget) für die Liegenschaften des Landkreises Miltenberg zuzustimmen.

Aufwandsbudget

            2.276.700 €     Hochbaumaßnahmen

                 87.000 €     Ausstattung und Möblierung

               245.000 €     Außenanlagen

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            2.608.700 €     insgesamt

Investitionsbudget

            5.500.000 €     SZE Generalsanierung III. + IV. BA

               100.000 €     Berufsschule Miltenberg Generalsanierung

                                   (Planungskosten zum Förderantrag nach FAG)

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            5.600.000 €     insgesamt