Tagesordnungspunkt

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Kreisrat Hein, wies darauf hin, dass heute der letzte Prüfungsbericht, den der Rechnungsprüfungsausschuss der Legislaturperiode 2002 bis 2008 erstellt habe, vorliege. Er wolle dies zum Anlass nehmen, allen Kollegen des Rechnungsprüfungsausschusses für die faire und offene Zusammenarbeit sehr herzlich zu danken. In den Sitzungen seien freundschaftliche Umgangsform gepflegt worden, so dass gute und für den Landkreis Miltenberg sehr nützliche Ergebnisse hätten erzielt worden seien. Einige dieser Ergebnisse verdienen es, hier noch einmal erwähnt zu werden.

Ergebnis der intensiven Beschäftigung mit den Bauausgaben des Landkreises Miltenberg sei letztlich gewesen, dass auf Nachtragsangebote ein besonderes Augenmerk gerichtet worden sei und die Bauausschussbeschlüsse herbeigeführt werden konnten. So seien z.B. bei den Sachausgaben für Schulen, den Energiekosten oder den Gastschulbeiträgen erstaunlich hohe Summen an Erstattungen erzielt worden. In vielen anderen Bereichen seien aufgrund der Prüfung einmalige Rückzahlungen erfolgt oder auch anschließend dauerhafte Ausgabenminderungen zu verzeichnen gewesen.

Hierzu einige Zahlen: Seit 2002 errechne sich eine Gesamtsumme an einmaligen Erstattungen von rd. 420.000,00 €. Die dauerhaften Ausgabenminderungen durch bereits umgesetzte Empfehlungen betragen ca. 50.000,00 €/jährlich. Für weitere mögliche dauerhafte Einsparungen habe der Rechnungsprüfungsausschuss Diskussionsgrundlagen erarbeitet. Vor einigen Jahren seien auch Richtlinien zur Durchführung von Prüfungen erarbeitet worden, auf deren Grundlage wirkungsvolle Prüfungs- und Beratungstätigkeiten möglich seien.

Insgesamt gesehen habe der Rechnungsprüfungsausschuss auf der Präventivebene sehr wirkungsvoll gearbeitet  und habe auch durch Beratungen Anerkennung erlangt. Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses hoffen, dass die erfolgreiche Arbeit fortgesetzt werden könne und wünschen hierfür gutes Gelingen.

Regierungsoberinspektor Krämer erläuterte anhand einer Powerpoint-Präsentation folgendes:

Zu a)

Die Jahresrechnung 2006 sei vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft worden. Die Ergebnisse der Jahresrechnung seien im Prüfungsbericht vom 19.02.2008 enthalten. Den Bericht könne jedes Kreistagsmitglied im Kreisrechnungsprüfungsamt einsehen. Auch die Vorstellung des Berichts in den Fraktionssitzungen sei nach Terminvereinbarung möglich.

Zu b)

Der Rechnungsprüfungsausschuss habe dem Kreisausschuss bzw. dem Kreistag am 19.02.2008 die Feststellung der vorstehenden Rechnungsergebnisse empfohlen.

Durch den Kreistag wurde sodann auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.02.2008 und des Kreisausschusses vom 13.03.2008 einstimmig folgendes

b e s c h l o s s e n :

Die geprüfte Jahresrechnung 2006 des Landkreises Miltenberg wird mit folgenden bereinigten Soll-Ergebnissen festgestellt:

Verwaltungshaushalt:

Einnahmen und Ausgaben                                      86,634.909.39 €

Vermögenshaushalt:

Einnahmen und Ausgaben                                      21,884.525,76 €