Tagesordnungspunkt

Landrat Schwing führte aus, daß die Haushaltsübersicht für 2001 und der Entwurf des Haushaltsplanes 2002 des Sozialamtes den Ausschußmitgliedern mit der Einladung zur heutigen Sitzung übersandt worden sei. Dem Entwurf könne man bereits entnehmen, daß die Entwicklung in finanzieller Hinsicht im Jahr 2001 erfreulicher verlaufen sei, als zunächst prognostiziert. Der Zuschußbedarf für 2001, welcher mit 7,6 Mio DM veranschlagt gewesen sei, werde sich nach den Hochrechnungen vermutlich nur auf etwa 7,1 Mio DM belaufen und damit um etwa 500.000,00 DM unter dem Ansatz liegen. Diese Unterschreitung lasse sich mit verschiedenen nicht vorhersehbaren gewesenen Aspekten ziemlich genau begründen, nämlich mit der unerwartet raschen Reduzierung des Krankenkassenbeitrages für freiwillig versicherte Sozialhilfeempfänger, einer damals so noch nicht absehbaren Erstattung von Leistungen nach dem Gesetz über den einmaligen Heizkostenzuschuß sowie mit höheren Einnahmen beim "besonderen Mietzuschuß". Erläuterungen hierzu werde Verw.Amtmann Vill geben.

Der Gesamtzuschußansatz für 2002 werde etwa 70.000,00 DM unter dem Rechnungsergebnis von 2001 zu veranschlagen sein. Hauptgrund dafür sei die zu erwartende Kindergelderhöhung zum 01.01.2002, die nach derzeitigem Kenntnisstand auf die Sozialhilfe angerechnet werden soll.

Damit sich die Mitglieder des Sozialhilfeausschusses ein Bild darüber machen können, wie der Landkreis Miltenberg im Vergleich zu anderen Kommunen liege, teilte Verw.Amtmann Vill die Eckzahlen der Jahre 1996 bis 2000, jeweils bezogen auf den Landkreis Miltenberg, mit und erläuterte diese. Desweiteren gab er die Zahlen für Unterfranken und Bayern bekannt.

Nach weiteren ausführlichen Erläuterungen von Verw.Amtmann Vill zum vorliegenden Haushaltsentwurf 2002 faßte der Sozialhilfeausschuß einstimmig folgenden

B e s c h l u ß :

Der Haushaltsplan 2002 für das Sozialamt Miltenberg mit

Gesamtausgaben von                                                                                             7,410.800,00 Euro

Gesamteinnahmen von                                                                                           3,794.360,00 Euro

und einem Zuschußbedarf von                                                                                3,616.440,00 Euro

wird dem Kreistag zur Verabschiedung empfohlen.