Tagesordnungspunkt
TOP Ö 7: Radverkehrsforum Miltenberg
Information / Antrag der ÖDP
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 06.10.2022 EBV/010/2022 |
| Beschluss: | einstimmig beschlossen |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|
Folgender Beschluss wurde einstimmig gefasst:
Der Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr beauftragt die Verwaltung einmal jährlich ein Radverkehrsforum mit relevanten Akteuren für den Radverkehr im Landkreis Miltenberg durchzuführen. In dem Forum wird über aktuelle Entwicklungen zum Radverkehr im Landkreis Miltenberg informiert und fachlich beraten.
Mit Schreiben vom 07.09.2022 hat die ÖDP-Fraktion einen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt.
Herr Dr. Fahn stellt den Antrag auf Gründung eines Radforums im Landkreis Miltenberg
vor.
In der Sitzung des Ausschusses für Energie, Bau und Verkehr wird dieser behandelt.
Im Rahmen der Diskussion werden folgende Punkte andiskutiert:
- Sinnhaftigkeit eines Radforums: wurde im Hinblick auf die Aufnahme des Landkreises in die AG „fahrradfreundliche Kommunen bejaht.
- Möglichkeit der Beschlussfassung des Gremiums: hier wird klargestellt, dass ein Radforum lediglich beratend tätig sein und der Verwaltung Impulse für Prüfaufträge, Planungen und Maßnahmen liefern könne. Eine Prüfung der Beiträge und Beschlussfassung erfolge durch den Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr.
- Besetzung des Gremiums: hier sei darauf zu achten, dass personell keine Doppelung von Fachgremien vorliege und das Radforum nur mit relevanten Akteuren besetzt werde (z.B. 1-2 Bürgermeister, 1-2 Vertreter Bayer. Gemeindetag).
- 1. Treffen des Radforums ist im ersten Halbjahr 2023 angedacht.
- Themen des Radverkehrs werden bereits 4 – 5-mal jährlich im Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr behandelt.
- In der voraussichtlich nächsten Sitzung des EBV wird der Einladungsverteiler für das Radforum vorgestellt.