Tagesordnungspunkt

Beschluss:

Der Kreisausschuss stellt den Jahresabschluss 2020 der Joseph Anton Rohe’sche Altenheim-Stiftung Kleinwallstadt mit folgenden Ergebnissen fest (Art. 88 Abs. 3 der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern i. V. m. § 31 Abs. 2 Nr. 3 der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und weitere Ausschüsse des Landkreises Miltenberg):

Gewinn- und Verlustrechnung:

Gesamtbetrag Erträge                                          5.451.181,59 €

Gesamtbetrag Aufwendungen                             -5.315.066,81 €

   davon Personalkosten                                        4.129.266,15 €

Saldo (Jahresüberschuss)                                    136.114,78 €

Bilanz Aktiva:

Anlagevermögen                                                   5.966.121,94 €

Umlaufvermögen                                                  2.824.478,29 €

   davon Liquide Mittel                                           2.231.592,97 €

Rechnungsabgrenzung                                                     66,00 €

Bilanzsumme                                                       8.790.666,23 €

Bilanz Passiva:

Eigenkapital                                                           5.690.334,58 €

   davon Stiftungskapital                                        2.050.661,88 €

   davon Gewinnrücklagen                                    3.288.923,12 €

   davon Gewinn- u. Verlustvortrag                                     0,00 €

   davon Freie Rücklage § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO          14.634,80 €

   davon Rücklage Erweiterungsbau                        200.000,00 €

   davon Jahresüberschuss                                      136.114,78 €

Sonderposten                                                        2.211.707,00 €

Zweckgebundene Spende                                         90.000,00 €

Rückstellungen                                                         328.559,80 €

Verbindlichkeiten                                                      469.964,85 €

Rechnungsabgrenzung                                                   100,00 €

Bilanzsumme                                                       8.790.666,23 €

In die Feststellung werden die weiteren Bestandteile des Jahresabschlusses mit Anlagen einbezogen sowie die aktualisierte Anlage 1 der Stiftungssatzung beschlossen.

Frau Hörnig, Unternehmensbereich 4, stellt die Joseph Anton Rohe’sche Altenheim-Stiftung Kleinwallstadt, Jahresabschluss 2020; örtliche Prüfung und Feststellung gemäß Unterlage vor;

Der Jahresabschluss 2020 der Joseph Anton Rohe’sche Altenheim-Stiftung wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft. Die Prüfergebnisse werden in den Bericht zur örtlichen Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2020 des Landkreises Miltenberg aufgenommen, der von jedem Kreistagsmitglied im UB 4 - Revision eingesehen werden kann.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 20.10.2021 dem Kreisausschuss die Feststellung des Jahresabschlusses mit Anlagen empfohlen.

Die Buchführung sowie der Jahresabschluss der „Joseph Anton Rohe’sche Altenheim-Stiftung“ zum 31.12.2020 entsprechen nach unserer pflichtgemäßen Prüfung unter Berücksichtigung der Prüfbemerkungen den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Rechnungslegung sowie den gesetzlichen Vorschriften. Die Stiftung ist der Erfüllung des Stiftungszwecks angemessen nachgekommen; der reale Werterhalt des Grundstockvermögens der Stiftung wurde nachgewiesen. Die steuerrechtlichen Verhältnisse in diesem Zusammenhang und bei der Rücklagenbildung wurden von uns nicht geprüft; hier ist das zuständige Finanzamt maßgebend. Die wirtschaftlichen Verhältnisse sind geordnet und die Zahlungsbereitschaft war im Berichtsjahr uneingeschränkt gegeben.

Wie mit der Regierung von Unterfranken bzw. dem BKPV besprochen, wird mit Ihrem Beschluss gleichzeitig die aktualisierte Anlage zur Stiftungssatzung beschlossen. Die Aktualisierung betrifft nur den Verkaufserlös der 1992 zum Umbau des Gebäudes verkauften Grundstücke (damals 388.974 DM) von 265.702,34 € (Stand Januar 2018). Unter Berücksichtigung der Verbraucherpreisindizes Deutschland zum 31.12.2017, 31.12.2018, 31.12.2019 und zum 31.12.2020 ergibt sich kumuliert eine Steigerung von 3,7 %, dies entspricht 9.830,98 €. Der Wert des Verkaufserlöses zum 31.12.2020 beträgt damit rechnerisch 275.533,32 € und wurde in der Anlage zur Stiftungssatzung entsprechend aktualisiert.

Die in der Anlage zur Stiftungssatzung aufgelisteten Grundstücke des Grundstockvermögens sind unverändert vorhanden und es sind keine wertbeeinträchtigenden Umstände bekannt geworden, so dass der Werterhalt weiterhin unverändert gegeben ist.

Herr Schwing fragt nach dem Sinn der Durchführung einer aktuellen Wertermittlung für ein bereits 1992 verkauftes Grundstück.

Frau Hörnig erklärt, dass das Grundstück nicht verkauft, sondern kapitalisiert wurde, was sich durch das Stiftungsrecht begründe.