Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Dittrich, B 5.1 Nord, trägt vor, dass in der Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr am 03.12.2019 das Budget Bauunterhalt 2020 besprochen und dem Kreistag empfohlen wurde, diesem zuzustimmen.

Erläuterungen zu Einzelpositionen:

Im Bereich „Allg. Bauunterhalt, Reparaturen“ wurde das geplante Budget um ca. 164 T€ unterschritten.

Wesentliche Abweichungen gab es bei der Johannes-Hartung-Realschule in Miltenberg. Die für 110.000,- € geplante Brandschutzertüchtigung konnte nach einer genaueren Untersuchung entfallen.

Die in 2020 vorgesehene Sanierung der Umkleiden/Sanitäranlagen in den Lehrwerkstätten der BSO (210.000,- €) wurde zurückgestellt. Nach Einschaltung von Architekten und Fachingenieuren stellte sich heraus, dass auch die Lüftungsanlage und die Elektroverteilung in diesem Bereich grundlegend umgebaut werden müssten und die veranschlagten Kosten bei Weitem überschritten worden wären.

Nicht im HH 2020 vorgesehene Maßnahmen:

Für die Einbruchmeldeanlage der Kreiskasse wurden 11.228,97 € benötigt.

Eine Hygieneuntersuchung der Lüftungs- und Kühlanlagen im Landratsamt verursachte Kosten in Höhe von ca. 6.700,- €. Bei der Untermainhalle waren hierfür ca. 7.340,- € erforderlich, beim Joh.-Butzbach-Gymnasium Miltenberg 12.000,- € und bei der Berufsschule Miltenberg ca. 4.300,- €.

Für 19.400,- € waren Umbauarbeiten bei der Außenstelle Klingenberg erforderlich.

Nach Durchführung der erforderlichen Gefährdungsbeurteilung der Aufzüge wurden für Um- bzw. Nachrüstungen im Landratsamt rd. 11.600,-. € erforderlich.

Für Mängelbeseitigungen und Reparaturen aus der Wartung an Brandschutzklappen bei der Untermainhalle wurden ca. 12.000,- € benötigt.

Für statische Untersuchungen der Einfachsporthallen (Sanierungen) sowie Überprüfung der Möglichkeiten der natürlichen Belüftung der Sporthallen wurden ca. 19.000,- € benötigt. Für die Nachrüstung bzw. den Umbau von Öffnungsbegrenzern an Klassenzimmerfenstern wurden ca. 10.000,- € ausgegeben.

Für die Behebung von Wasserschäden sowie damit verbundene Reinigungsarbeiten wurden 2020 rd. 20.000,- € ausgegeben.

Zusätzlich wurden vom UB 5 noch umfangreiche Maßnahmen, unter anderem auch im Zusammenhang mit „Corona“ erledigt, welche aus anderen Haushaltstöpfen bestritten wurden.

- Videowand und Steuerung der Medientechnik Untermainhalle

- Medientechnik Landratsamt

- Impfzentrum, Testzentrum, Container Nordflügel, Container „durchreisende Wohnungslose, …

Im Bereich „Außenanlagen“ wurde der ursprüngliche Ansatz insgesamt um ca. 10.300 € überschritten.

Wesentliche Änderungen:

Einige Maßnahmen, die in 2020 vorgesehen und auch ausgeschrieben und beauftragt wurden, konnten nicht in 2020 durchgeführt werden.

So konnte z. B. mit der Parkplatzsanierung (23.000,- €) beim Schulzentrum Elsenfeld erst im Frühjahr 2021 begonnen werden.

Auf die Versiegelung der Pflasterfläche im Bereich der Fahrradständer (7.000,- €) konnte verzichtet werden, da sich die angeschafften Geräte zur mechanischen Reinigung von Belagsflächen als sehr effektiv bei der Entfernung von Spontanvegetation erwiesen haben.

Der Ausbau des Schulgartens (5.000,- €) bei der Main-Limes-Realschule Obernburg wurde nach 2021 verschoben, da mit dem Neubau der Zweifachturnhalle und der erforderlichen Trafostation Versorgungsleitungen verlegt werden müssen, die diesen Bereich queren.

Die Erweiterung der Freilichtbühne bei der Realschule in Miltenberg (4.000,- €) wurde mit 13.942,87 € abgerechnet. Die ursprünglich rein landschaftsbauliche Maßnahme wurde um einen Stromanschluss mit Energiesäule erweitert, um in Krisensituationen Container im Bereich der Beachvolleyballanlage versorgen zu können. (Aktuell ‚durchreisende Wohnungslose‘.)

Die Reinigung und Ausbesserung der Laufbahn der Sportanlage beim Johannes-Butzbach-Gymnasium Miltenberg (9.500,- €) wurde mit 24.155,61 € abgerechnet, da sich bei der Durchführung der Maßnahme zeigte, dass sowohl Laufbahn als auch Tragschicht nicht mehr die erforderliche Haftung aufwiesen und somit die Ausbesserungsbereiche großflächiger aufgenommen und neu hergestellt werden mussten.

Im Rahmen der Begehung des Allwetterplatzes bei der Janusz-Korczak-Schule in Elsenfeld wurde festgestellt, dass sich der Kunststoffbelag in einem schlechten Zustand befindet. Um größeren Schaden zu vermeiden wurde beschlossen, die Reparaturarbeiten noch in 2020 durchzuführen. Die Maßnahme wurde mit ca. 38.000,- € abgerechnet. Dafür wurde die Schaffung einer Bolzmöglichkeit bei der H.-E.-Stötzner Schule in Miltenberg ins Frühjahr 2021 verschoben.

Im Bereich „Wartungen“ lagen die tats. Ausgaben ca. 8.600,- € unter dem Ansatz. Dies ist im Wesentlichen Verschiebungen aufgrund der Generalsanierungen HSG und JBG geschuldet.

Im Bereich „Mobiliar und Ausstattung“ wurde der geplante Ansatz um ca. 13.700,- € überschritten.

Hier ist zu erwähnen, dass nur noch Anschaffungen <800,- € (zzgl. MwSt.) auf dieses Konto gebucht werden. Ein Großteil der Anschaffungen für das JBG wurde deshalb auf die Maßnahme Generalsanierung JBG gebucht.

Die Möblierung der Außenstelle Klingenberg war nicht im Haushalt vorgesehen und schlug mit ca. 33.000,- € zu Buche. Ebenfalls wurden für die Anschaffung von Steh-/Sitztischen sowie Bürostühlen für das Landratsamt ca. 14.000,- € durch andere Organisationseinheiten erforderlich.

Im Bereich Klimaschutzmanagement konnten einige der geplanten Maßnahmen Corona bedingt nicht durchgeführt/umgesetzt werden, so dass dieses Budget nur zum Teil in Anspruch genommen wurde.

Landrat Scherf lobt die vom Unternehmensbereich 5 geleistete Arbeit, etwa den kurzfristig umgesetzten Bau des Impfzentrums und des Testzentrums, die Aufstellung von Containern im Landratsamt und vieles mehr. Er hebt auch die Arbeit an den Schnittstellen mit anderen Abteilungen des Landratsamts und den Hilfsorganisationen hervor. Ebenso dankt er den Unternehmen, die dem Landkreis beiseite gestanden seien. Der Zusammenhalt gebe Kraft für die weiteren Aufgaben.