Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Dittrich, B 5.1 Nord, berichtet, dass die Grundlage dieser Information der am 03.12.2019 im Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehandelte und am 10.02.2020 im Kreistag verabschiedete Kreisstraßenhaushalt 2020 bildet.

Zunächst werden die wesentlichen Änderungen zum geplanten jeweiligen Ansatz für den Bereich „Unterhalt Straße und Wege“ erläutert.

Für den Unterhalt der Straßen war ein Gesamtansatz in Höhe von 925.000,- € eingeplant.

Die tatsächlich entstandenen Kosten belaufen sich auf 1.091.110,- € (Stand 31.01.2021). Innerhalb der einzelnen Posten gab es Änderungen in folgenden Teilbereichen:

·    Der „Straßenunterhalt an Fahrbahnen“ hatte einen Ansatz in Höhe von 320.000,- €. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen von rd. 493.805,- € waren 173.805,- € über dem Haushaltsansatz. Gründe für die Überschreitung waren unter anderem umfangreiche Aufräum- und Reparaturarbeiten an Durchlässen und Brücken nach dem Sturmereignis „Sabine“ im Frühjahr 2020 (ca. 64.900,- €). Die Zustandsbewertung für Straßen (ZEB 2019) für rd. 19.345,- € konnte erst in 2020 abgerechnet werden.

·        Für den „Winterdienst“ waren insgesamt 150.000,- € vorgesehen. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen lagen mit 142.971,- € um 7.029,- € unter dem Ansatz.

·        Im Bereich „Verkehrssicherung, Ausstattung“ mit einem Ansatz von 110.000,- €, beliefen sich die tatsächlichen Ausgaben auf 115.845,- und damit € 5.845,- € über dem Ansatz.

Die Überschreitung der budgetierten Kosten konnte aus allgemeinen Haushaltsmitteln gedeckt werden.

Analog zu den o. g. Maßnahmen im Bauunterhalt wird ebenfalls ein Jahresbericht über die durchgeführten Straßenbaumaßnahmen im Kalenderjahr 2020 vorgestellt. Auch hier gelten der vorgestellte Haushalt vom 03.12.2019 und die mitgeteilten Änderungen vom 22.06.2020 bzw. der Beschluss vom 14.07.2020.

Beschlossenes Budget vom 10.02.2020:                                                                   1.500.000,- €

Durch die mitgeteilten Änderungen vom 22.06.2020

erhöhte sich der Gesamtbedarf auf:                                                                           1.879.000,- €

Um die Finanzierung sicher zu stellen, wurde der 2. BA der MIL 10 Amorbach-Neudorf-Reichartshausen ins Jahr 2021 verschoben.

Der maßnahmenbezogene Ausgabenstand zum 31.01.2021 beläuft sich auf:         1.750.367,- €

Im Einzelnen:

MIL 05 Deckenerneuerung Miltenberg - Mainbullau

Die Sanierung eines Teilstückes der MIL 05, von der Abzweigung der B 469 Richtung Mainbullau, wurde in 2018 geplant. In den HH 2019 wurden hierfür 490.000,- € eingestellt.

Tatsächlich wurden in 2019 nur 375.773,08 € abgerechnet, obwohl mit einer höheren Summe gerechnet wurde. In die HH-Planung 2020 wurden, in Abstimmung mit der Kämmerei, Mittel für die Restabwicklung in Höhe von 40.000,- € eingestellt.

Abgerechnet wurden dann jedoch 135.239,76 €. Damit kostete die Gesamtmaßnahme schließlich 511.540,61 € (ohne Schutzplanken, welche nicht in der Ausschreibung enthalten waren und ebenfalls in 2020 ausgeführt und mit 109.938,- € abgerechnet wurden).

MIL 18 Weckbach – Gönz

Die Deckenbaumaßnahme wurde im Sommer 2020 abgeschlossen und abgerechnet. Aufgrund der auszubauenden Umleitungsstrecke und der erforderlichen Böschungssicherung kam es zu Mehrkosten von insgesamt 66.860,- € (Gesamtkosten: 666.858,92 €).

MIL 22 Niedernberg, Restbereich zum neuen Kreisverkehrsplatz

Für die Restabwicklung der Maßnahme wurde für 2020 ein Betrag von 20.000,- € eingeplant. Erforderlich waren letztendlich 47.837,48 € mehr (vorgesehene Änderung im Juni + 60.000,- €).

MIL 25 OD Rossbach – Leidersbach, BA1

Mit der Maßnahme konnte im Jahr 2020 noch nicht begonnen werden.

MIL 30 Sulzbach, OD Soden, Deckensanierung BA6

Aufgrund der Tatsache, dass der Ansatz für die MIL 25 OD Rossbach nicht benötigt wurde und aufgrund des Baufortschrittes bei der OD Soden, wurde nach Rücksprache mit dem Staatlichen Bauamt Aschaffenburg und der Gemeinde Sulzbach vereinbart, von dem auf ca. 167.000 € berechneten Kostenanteil bei der Oberbauerneuerung, eine Abschlagszahlung in Höhe von 150.000,- € anzuweisen. Dieser Betrag wird somit im HH 2021 nicht mehr erforderlich und ist somit im HH auch nicht enthalten.

MIL 39 KVP Sulzbach i.V.m. St 2309

Das Gesamtbudget für diese Maßnahme beläuft sich auf 250.000 € für die Jahre 2020 und 2021. Hier wurden, aufgrund des Baufortschrittes der Maßnahmen, bereits Zahlungen in Höhe von 200.000,- € geleistet. Der ursprüngliche Ansatz für 2020 lag bei 160.000,- €.

Trotz aller Änderungen und Verschiebungen, auf welche oft sehr spontan reagiert werden musste, möchten wir an dieser Stelle die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Bauamt Aschaffenburg hervorheben.

Da der Straßenunterhalt an Fahrbahnen um 50% überschritten wurde, sollen Vertreter des Staatlichen Bauamts in einer der nächsten Sitzungen eine genauere Auflistung der Mehrkosten nachliefern.