Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Landrat Scherf berichtet, dass anlässlich der 2. Sitzung des im Januar 2018 gegründeten Strategieforums der Metropolregion FRM am Freitag, den 08. Juni 2018, in Alzenau für die thematische Weiterarbeit die Gründung von Facharbeitsgruppen beschlossen wurde. Für weitere Informationen steht die Homepage unter https://strategieforum-frankfurtrheinmain.de zur Verfügung.

Am Montag, den 22. Oktober 2018 fand die konstituierende Sitzung der Facharbeitsgruppe  „Länderübergreifende Mobilität“ unter Leitung von Landrat Ulrich Krebs statt. Hintergrund der Gründung dieser Arbeitsgruppe (neben den Themen Planungsbeschleunigung, Gründerregion, smart region) ist die Überzeugung der Mitglieder des Strategieforums, das Thema „Nachhaltige Mobilitätsentwicklung“ sei eine der zentralen Herausforderungen in der Metropolregion FrankfurtRheinMain. Insbesondere soll geprüft werden, ob über die bestehenden lokalen, regionalen und landesbezogenen Mobilitätskonzepte und über die bereits vorhandenen Strukturen und Kooperationen, z.B. im Bereich des ÖPNV hinaus, länderübergreifend ein gemeinsames Mobilitätskonzept erarbeitet werden sollte oder ob einzelne Projekte länderübergreifend aufgegriffen werden sollen. Beide Fragestellungen dominierten die erste Sitzung der Facharbeitsgruppe im „House of Mobility“ in Frankfurt am Main.

Im Vorfeld der Sitzung wurde durch das begleitende Büro ivm (www.ivm-rheinmain.de) durch eine Abfrage in den kreisfreien Städten, Landkreisen sowie Regionalverbänden und den Ländervertretungen festgestellt, dass es bereits auf Länderebene über 30 Konzepte und Strategiepapiere für den Straßen- und Schienenverkehr, den ÖPNV, die Elektromobilität, den Radverkehr oder die Digitalisierung gibt. Diese werden bis zur zweiten Sitzung der Facharbeitsgruppe durch das begleitende Büro ivm hinsichtlich länderübergreifend relevanter Projekte und Themen zusammengestellt werden. Noch größer ist die Fülle auf lokaler und regionaler Ebene mit Nahverkehrsplänen, Radwegekonzepten, Mobilitätskonzepten, Luftreinhalteplänen, Klimaschutzkonzepten sowie unterschiedlichen Strategiepapieren zu FRM. Diese Arbeit wird das erste Halbjahr 2019 beanspruchen, ist aber sicher sinnvoll, um zu koordinierende Projekte zu identifizieren.

In einem Impulsvortrag wies der Verbandsdirektor des Regionalen Planungsverbandes Frankfurt-Rhein-Main, Thomas Horn, auf die eklatanten Kapazitätsengpässe beim Schienenknoten FFM Hauptbahnhof hin. Der RPV FRM habe sich auch deshalb zum Ziel gesetzt, den Generalverkehrsplan in 2019 zu aktualisieren. Wichtig seien u.a. die Realisierung der seit 30 Jahren beabsichtigten Westtangente, die Umsetzung der Nordmainischen S-Bahn sowie der Umbau des Schienenknoten FFM (evtl. Modellprojekt für Beschleunigungsgesetz des Bundes), der Ausbau der ICE-Tangente FFM-Fulda/Wü sowie der in Bau befindliche S-Bahn-Anschluss Gateway Gardens.

In einer Workshop-Phase wurden eine Vielzahl von möglichen Projekten erarbeitet, z.B.

o          Zukunftsidee: Regionaltangente Ost in Ergänzung zur Regionaltangente West, mit 

           Anschlussmöglichkeit für den Bayer. Untermain im Bereich Rodgau/Babenhausen 

o          Radschnellwege als schnell zu realisierendes Projekt

o          Pendlerverkehre analysieren

o          Wirkung von Flächenausweisungen auf Mobilität untersuchen

o          Inklusives Tarifangebot in FRM – Kooperation der Verkehrsverbünde, z.B. mit einem             

          verbundübergreifenden Jobticket oder Studierendenticket

Aus bayerischer Sicht wurden auf Grundlage der Positionierungen der Initiative Bayerischer Untermain folgende Projekte vorgetragen:

o          Umsteigefreies Zugfahren von Miltenberg nach Frankfurt (Elektrifizierung AB – MIL,   

           auch Anbindung des Bayernhafen A`burg)

o          1-Stunden-Korridor zwischen WÜ und FFM (ICE-Strecke über AB)

o          Kooperation RMV und Verkehrsverbünde in der MR FRM (ein JobTicket)

Die bayerische Seite wurde in dieser Sitzung vertreten durch Landrat Scherf, IHK-Geschäftsführer Dr. Freundt sowie im Auftrag der Staatsregierung Baudirektor Schwab vom Staatlichen Bauamt.

Über den weiteren Verlauf der Facharbeitsgruppe werde der Ausschuss informiert.