18.12.2015

Pressemitteilung Breitbandausbau geht gut voran

Der Breitbandausbau im Landkreis Miltenberg ist auf einem guten Weg – das geht aus den Worten von Karl Georg Manstorfer und Jürgen Katzer, beide Büro IK-T, hervor. Die beiden Fachleute zogen am Donnerstag im Kreistag eine positive Bilanz der Ausbauaktivitäten.

Drei Kommunen hätten bereits einen Zuwendungsbescheid erhalten, sechs hätten einen Förderantrag eingereicht und acht seien bei der Erstellung des Antrags, so Katzer. In fünf Kommunen habe das Auswahlverfahren wegen Fehler in den Angeboten der Netzanbieter neu gestartet werden müssen. 30 von 32 Kommunen seien intensiv am Arbeiten, so Katzers Einschätzung, zwei Kommunen hätten keinen weiteren Bedarf angemeldet. Das Fördervolumen der im Verfahren befindlichen Projekte bezifferte Karl Georg Manstorfer auf 17.880.000 Euro. Bei Förderung von 80 bis 90 Prozent der ausgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 8,5 Millionen Euro würden real 7 Millionen Euro gefördert, rechnete Manstofer vor. Das bedeute, dass im Landkreis fast 11 Millionen Euro Fördermittel nicht verbraucht würden. Das führte er zum Teil darauf zurück, dass die Netzbetreiber – vor allem die Telekom – selbst den Eigenausbau vorangetrieben hätten. Zum anderen seien aufgrund des Wettbewerbs häufig preisgünstige Angebote unterbreitet worden. „Mit dem Verfahren haben wir eine leistungsfähige Breitbandversorgung von über 90 Prozent erreicht“, steht für Manstorfer fest. Sinnvoll sei nun, eine Gesamt- und Detailanalyse vorzunehmen, in der auch einzelne Häuser und Weiler erfasst werden. Die Kosten für eine solche Planung könne man möglicherweise zu 100 Prozent aus einem Bundesförderpro-

gramm abgreifen. Darüber soll in einer Bürgermeisterdienstbesprechung diskutiert werden. Landrat Jens Marco Scherf lobte in diesem Zusammenhang die Bemühungen von Gerhard Rüth (Landratsamt), der das Thema seit 2011 erfolgreich vorangetrieben habe.

Von der Arbeit der Initiative Bayerischer Untermain berichtete Markus Seibel. Er stellte dabei die Themenbereiche Regionale Produkte, Familienfreundlichkeit, MINT-Nachwuchs-förderung und Rhein-Main/Standortmarketing vor. Fundament des Regionalmarketings sei es, Projekte zu den Kernbotschaften der Region zu entwickeln: Hohe Lebensqualität, Industrielle Prägung und Teil der Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main. Er nannte unter anderem Projekte wie den regionalen Apfelmarkt und den regionalen Einkaufsführer. Die regionalen Genusstage würden von 2017 an mit den süddeutschen Streuobsttagen gekoppelt, kündigte er an. Familientage, den regionalen Familienkongress, den Wettbewerb zur Familienfreundlichkeit und die Ausbildung von betrieblichen Pflegelotsen verfolge man zum Thema Familienfreundlichkeit. Der Nachwuchsförderung gebe man mit dem Regionalwettbewerb „Jugend forscht“ und der MINT-Ferienbetreuung einen großen Stellenwert. Die Zusammenarbeit mit Rhein-Main erfolge unter anderem mit der Route der Industriekultur und dem Standortmarketing in Kooperation mit FrankfurtRheinMain und Invest-in-Bavaria.

Eric Menges berichtete über das internationale Standortmarketing für FrankfurtRhein-Main. Dieses hat zum Ziel, Ansiedlungen aus dem Ausland anzubahnen, positive Standortfaktoren zu kommunizieren und Vorteile potenzieller Ansiedler auszuräumen. Er stellte fest, dass man international Frankfurt als Finanzplatz, Flughafen und Messeort kenne, der Name Rhein-Main aber nicht so bekannt sei. Deswegen gelte es, „die starke Marke Frankfurt und Rhein-Main zusammenzubringen.“ Europaweit befinde man sich in starker Konkurrenz zu anderen Standortmarketing-Gesellschaften, sagte der Geschäftsführer. Deshalb sei man auch im Ausland tätig – etwa mit Büros in China, Indien und den USA. Der Fokus liege in erster Linie auf Ländern wie USA, China, Taiwan, Japan, Südkorea, Indien, Frankreich und Großbritannien, erläuterte Menges. Als Beispiel für die erfolgreiche Arbeit nannte er unter anderem 119 neue Ansiedlungen im Jahr 2014. Alle drei Tage siedele sich in FrankfurtRheinMain – dazu gehört auch die Region Bayerischer Untermain – ein neues ausländisches Unternehmen an, sagte Menges, seit Gründung des Standortmarketings im Jahr 2005 seien es 800 Neuansiedlungen. Das erreiche man unter anderem damit, dass man Vorbehalte gegenüber der deutschen Bürokratie abbaue, Kontakte zu Behörden vermittele, geeignete Standorte suche und auf die Kultur und Sprache der Ansiedlungswilligen eingehe.

Markus Seibel ging auf den geplanten Staatsvertrag Frankfurt-Rhein-Main ein, mit dem die Entwicklung der Metropolregion vorangebracht werden soll. Dieses Vorhaben war in einer „Erklärung zur Zukunft der Metropolregion“ in der Frankfurter Paulskirche auf den Weg gebracht worden. Darin geht es um die Kooperation der Länder Bayern, Hessen und Baden-Württemberg. Mit dem Staatsvertrag sollen der Metropolregion zahlreiche Aufgabenfelder mit regionaler Bedeutung übertragen werden. Dieser Prozess steht Landrat Jens Marco Scherf zufolge erst am Anfang, nun müsse man an die handwerkliche Arbeit gehen. Die einzelnen Länder müssten sich zunächst positiv positionieren, sagte Markus Seibel.

Über die Arbeit des Europabüros FrankfurtRheinMain informierte dessen Leiterin Susanna Caliendo den Kreistag. Dieses Büro mit Zentrale in Frankfurt, das häufig in Brüssel oder Berlin tätig ist, will zum einen den Informationsfluss aus Europa in die Region sicherstellen, aber auch die europäische Förderkulisse mitgestalten und EU-Mittel einwerben. Das gut vernetzte Büro vermittle unter anderem auch Kontakte zu den Organen und Beratungsgremien der EU, veranstalte Fachkongresse, berate zu Förderprogrammen und begleite europäische Förderprogramme in der Region. Aufgabe sei es auch, eine Willkommensstrategie für die Region FrankfurtRheinMain zu entwickeln. Damit wolle man erreichen, dass sich Fachkräfte aus der ganzen Welt in ihrem Berufs- und Privatleben hier willkommen und aufgenommen fühlen, sagte Caliendo. In diesem Zusammenhang habe bereits ein Arbeitskreis „Willkommenskultur“ die Arbeit aufgenommen, zu dessen Treffen stets zahlreiche Akteure kämen. Dieser Arbeitskreis solle der Ideengeber für das Projekt sein, sagte die Büroleiterin.

Über die segensreiche Arbeit der Stiftung Altenhilfe berichtete Doris Münch dem Gremium. In diesem Jahr habe das Kuratorium Zuwendungen auf Anträge von stationären Einrichtungen und ambulanten Diensten in Höhe von 82.476 Euro bewilligt, sagte sie. Seit Gründung der Stiftung seien bereits 2.214.632 Euro Förderungen erbracht worden. Der Vermögensgrundstock habe sich Anfang Januar 2015 auf 1.293.244 Euro belaufen. Leider trage das anhaltend niedrige Zinsniveau zur weiteren Verringerung der Einnahmesituation bei, ebenso die Beitragssenkung seit 2013.

In seinem Jahresrückblick stellte Landrat Jens Marco Scherf fest, dass man bei der gemeinsamen Aufgabe, die Weichen für die Zukunft des Landkreises zu stellen, sehr gut vorangekommen sei. Er nannte stichpunktartig die Infrastruktur von den Kreisstraßen über den Ausbau der Breitbandverbindungen bis zum barrierefreien Ausbau der Bahnstationen, aber auch das Schulbauprogramm. Neben der Realschule Obernburg und den Gymnasien

Erlenbach und Miltenberg kämen nun noch die Berufsschulen an die Reihe, dazu die Raumsanierungen für den Hochschulstandort Miltenberg. Scherf ging auf die neue Förderperiode der LAG Main4Eck ein und kündigte an, das Potenzial des Tourismus auch dank des Wechsels der Geschäftsstelle von Spessart-Mainland in den Landkreis besser zu nutzen. Auch existenzielle Themen wie den Klimaschutz habe man mit Projekten wie dem Solarpotenzialkataster, E-Mobilität und dem Grundsatz des ökonomischen und ökologischen Bauens vorangetrieben. Scherf würdigte zudem das große ehrenamtliche Engagement im Landkreis Miltenberg, dem man unter anderem mit dem neuen Ehrenabend einen würdigen Rahmen gegeben habe. Scherf dankte allen Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises, die mit ihrer pragmatischen und von großer Menschlichkeit geprägten Haltung die Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen unterstützen. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Landratsamt bescheinigte der Landrat eine einzigartige Leistung, mit der man auch die größten Herausforderungen gemeistert habe und meistern werde. Scherf dankte dem Kreistag für die stets gute und couragierte Zusammenarbeit sowie die verantwortungsvollen Diskussionen. „Die Herausforderungen sind groß, aber mit dieser Arbeitsweise werden wir sie bewältigen und die Menschen vom Wert der Demokratie langfristig überzeugen können“, so der Landrat zum Abschluss.
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