Die Schulden des Zweckverbands für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain (ZRF), die für den Bau der Integrierten Leitstelle aufgenommen wurden, sind fast vollständig getilgt: Diese erfreuliche Nachricht hat Dr. Meinhard Gruber, als Finanzreferent der Stadt Aschaffenburg im ZRF zuständig für die Finanzen, in der Verbandsversammlung am Mittwoch überbracht.
In der „Hybridsitzung“ im Miltenberger Landratsamt waren die Verbandsräte persönlich anwesend, die Gäste per Video zugeschaltet, als Gruber den Haushaltsentwurf des laufenden Jahres vorstellte. Im Vergleich zum Vorjahr sei das Volumen des Verwaltungshaushalts in diesem Jahr etwas geringer: Statt 3,15 Millionen Euro werden nur 3,1 Millionen Euro aufgerufen – und das trotz des etwas teureren Betriebs der Integrierten Leitstelle. Deren Kosten von 2,84 Millionen Euro sind zum größten Teil den Personalaufwendungen geschuldet, erklärte der Finanzreferent. Finanziert werde der Leitstellenbetrieb durch 1,7 Millionen Euro von den Krankenkassen sowie eine Umlage von 1,31 Millionen Euro der drei Gebietskörperschaften Stadt Aschaffenburg sowie der Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg.
Einen deutlichen Rückgang im Vergleich zum Vorjahr kennzeichnet den Vermögenshaushalt: Er umfasst aufgrund geringerer Investitionen statt 707.000 Euro im Jahr 2020 lediglich 379.300 Euro. Die Höhe der Zuschüsse bleibe mit 130.000 Euro gleich, aufgrund der zurückgehenden Investitionssumme müssten auch die drei Gebietskörperschaften weniger aufwenden: 130.000 Euro statt wie im Vorjahr 300.000 Euro. Für die Erneuerung der Telekommunikationsanlage sind 220.000 Euro geplant, dazu kommt eine Schuldentilgung von 93.300 Euro. Damit seien die Schulden fast bei null, führte Gruber aus und wies auf eine Restschuld von 22.192 Euro zum Jahresende 2021 hin. Da die Kassen eine „fiktive Miete“ bezahlen, in der auch die Abschreibung des Leitstellengebäudes beinhaltet sei, führen diese Einnahmen dazu, dass sich die Zuschussbeträge der Gebietskörperschaften nach vollständiger Schuldentilgung reduzieren. Größere Investitionen stünden nach momentaner Planung in naher Zukunft nicht an, schloss Gruber und wies auf bestehende Rücklagen in Höhe von 287.767 Euro hin.
Für den Finanzplanungszeitraum 2022 sind laut dem Verbandsvorsitzenden Landrat Jens Marco Scherf 3.030.000 Euro vorgesehen sowie für 2023 und 2024 jeweils 2.985.000 Euro, weder Kreditaufnahmen noch Verpflichtungsermächtigungen sind geplant. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde auf 400.000 Euro gesetzt. Die Zweckverbandsumlage beträgt 1.447.900 Euro. Die Versammlung genehmigte den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung anschließend einstimmig.
Mark Weigandt, Geschäftsleiter des ZRF, gab bekannt, dass der damalige Zweckverbandsvorsitzende Landrat Dr. Alexander Legler (Landkreis Aschaffenburg) in Abstimmung mit Landrat Jens Marco Scherf und Aschaffenburgs Oberbürgermeister Jürgen Herzing am 16. November 2020 eine dringliche Anordnung getroffen habe, wonach der Leitende Oberarzt der Notaufnahme am Aschaffenburger Klinikum, Dr. Hardy Wenderoth, zum Ärztlichen Leiter der Krankenhauskoordination ernannt wurde. Seine Aufgabe ist es, die Patientenströme im Rahmen der Corona-Pandemie, vorerst bis 31.03.2021 befristet, zu leiten. Jens Marco Scherf bescheinigte dem Arzt in den vergangenen Monaten sehr gute Arbeit.
Weigandt informierte zudem über die Genehmigung von zwei neuen First-Responder-Standorten im Markt Mömbris durch den ZRF. Mit den Standorten bei den Freiwilligen Feuerwehren Hohl und Schimborn sei nun das gesamte Marktgebiet abgedeckt, so Weigandt. Der zuständige Kreisbrandmeister und Kreisfeuerwehrarzt Jürgen Luxem habe bereits die fachliche Qualität der beiden Standorte bestätigt. Alle Voraussetzungen für die Standorte seien organisatorisch und ausbildungstechnisch gegeben, so dass der ZRF-Vorsitzende Jens Marco Scherf die formelle Zustimmung erteilt habe. Beide Wehren seien seit 1. Februar in das Einsatzleitsystem eingebunden.