14.05.2014

Pressemitteilung Landrat Jens Marco Scherf und Stellvertreter Thomas Zöller vereidigt

Jens Marco Scherf ist in der konstituierenden Sitzung des Miltenberger Kreistags am Montag vom ältesten Kreistagsmitglied, Erich Stappel, offiziell als neuer Landrat vereidigt worden. Ihm zur Seite steht künftig Thomas Zöller (Freie Wähler), als weitere Stellvertreter wählte das Gremium Thorsten Meyerer (SPD) und Karin Passow (CSU).

In seinen Begrüßungsworten beglückwünschte Scherf zunächst alle gewählten Kreisrätinnen und Kreisräte zu ihrer Wahl und forderte sie auf, demokratische Prozesse lebhaft und nachvollziehbar zu gestalten, Verantwortung wahrzunehmen und die Zukunft zu gestalten. Scherf kündigte an, die Kommunikation mit den Bürgern im Rahmen einer regelmäßigen Bürgersprechstunde verbessern zu wollen und deren Eindrücke und Rückmeldungen in die Arbeit der Gremien einfließen zu lassen.

Ihm liege viel daran, zwischen den sieben Fraktionen zu einem Miteinander auf Augenhöhe zu kommen, sagte der Landrat und mahnte eine offene, faire und respektvolle Auseinandersetzung an, ohne sich vorher auf mögliche Mehrheiten festzulegen. „So können wir das Vertrauen der Menschen in Demokratie und Kommunalpolitik festigen und neu gewinnen“, steht für Scherf fest, der in der Folge auf einige Themen einging, die es künftig zu bearbeiten gilt. Er nannte beispielhaft die Schulsanierungen, die Instandhaltung der Straßen und die Aufwertung der Schienenstruktur. Aber auch Themen wie Abfallentsorgung, Abfallvermeidung und Abfallverwertung seien dauerhafte Aufgabenschwerpunkte, ebenso wie die Umsetzung des Integrierten Klima- und Energiekonzepts. Auf den Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales warteten große Aufgaben, so Scherf, etwa die Umsetzung der Vision einer Bildungsregion im Landkreis Miltenberg, aber auch die Inklusion. Ein geplanter neuer Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus sei bei ersten Gesprächen mit Wirtschaftsunternehmen bereits auf sehr positive Reaktionen gestoßen. Das Landratsamt stehe zur Kooperation mit den Kreistagsmitgliedern und den 32 Kommunen, stellte der Landrat fest und stellte die Führungskräfte im Haus vor. 

Nach der Vereidigung Scherfs stellte Andreas Metschke, Vizepräsident der Regierung von Unterfranken, dem neuen Landrat gleich ein gutes Zeugnis aus. Im Alter von 39 Jahren bringe Scherf bereits ein gerüttelt Maß an Erfahrung für sein neues Amt mit, stellte Metschke fest und blickte auf Scherfs Vita. Metschke sprach Scherfs kommunalpolitische Erfahrung als Kreistags- und Stadtratsmitglied sowie als dritter Bürgermeister in Wörth an, aber auch seine umfangreiche Erfahrung als Lehrer, Konrektor und Schulleiter in Faulbach. „Ich zweifle nicht daran, dass Sie aufgrund Ihrer beruflichen und kommunalpolitischen Erfahrung auf Ihr Amt gut vorbereitet sind und diesem Amt Ihre eigene Prägung geben werden“, meinte der Vizepräsident und lobte in diesem Zusammenhang die Verdienste von Scherfs Vorgänger Roland Schwing, der 28 Jahre lang die Geschicke des Landkreises Miltenberg maßgeblich bestimmt habe. Dem Altlandrat sprach Metschke im Namen der Regierung von Unterfranken besonderen Dank und höchste Anerkennung aus. Das Amt des Landrats sei interessant, aber zuweilen auch von schwierigen Entscheidungen gekennzeichnet, sagte Metschke zu Jens Marco Scherf. Die Regierung von Unterfranken biete dem neuen Landrat eine vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit an, so Metschke. Landrat und Kreistag als an vorderster Linie tätige politische Kräfte hätten erforderliche Entscheidungen zu treffen. Das sei eine schwierige Aufgabe in Zeiten eines Umbruchs und gesellschaftlichen Wandels, meinte Metschke und wies auf den demographischen Wandel hin. Allen Mandatsträgern legte der Vizepräsident nahe, „dem neuen Landrat den Rücken zu stärken, gemeinsam anzupacken, um den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landkreises eine gute Zukunft zu erschließen.“

Im Anschluss vereidigte Landrat Jens Marco Scherf die neu gewählten Kreistagsmitglieder Ingrid Ballmann, Harald Blankart, Dietmar Fieger, Edeltraud Fecher, Karin Passow, Siegfried Scholtka, Stefan Schwab, Karl Josef Ullrich (alle CSU), Kurt Bittner, Engelbert Schmid, Susanne Wörner, Dietmar Wolz, Thomas Zöller (Freie Wähler), Thomas Gareus, Monika Wolf-Pleßmann, Sabine Kettinger (alle SPD), Nina Hecht, Ansgar Stich (beide Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Florian Herrmann, Rudi Schuck, Matthias Ullmer (alle Neue Mitte), Frank Zimmermann (FDP) sowie Thomas Borgwardt und Regina Frey (beide ÖDP/BLU). 

Landrat Jens Marco Scherf wird vereidigt 

Einstimmig erließ das Gremium die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisaus-schuss und die weiteren Ausschüsse. Im Großen und Ganzen wurde die Geschäftsord-nung an die letzte Version angelehnt, neu ist unter anderem die Schaffung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus. Während die Zahl der Mitglieder des Kreisausschusses weiterhin bei zwölf bleibt, werden die restlichen Ausschüsse von zwölf auf 14 Sitze erweitert. Die CSU hätte es laut Kreisrat Jürgen Reinhard gerne bei zwölf Sitzen belassen, da die geänderte Besetzung die Gewichtung der CSU reduziere – von 39,1 Prozent bei der Kommunalwahl auf nun umgerechnet 35,7 Prozent. Thorsten Meyerer (SPD) hielt entgegen, dass nur mit der neuen Regelung jede Fraktion in den Ausschüssen vertreten sei.


Nach dem einstimmigen Beschluss einer Satzung zur Regelung der Entschädigung eh-renamtlich tätiger Kreisrätinnen und Kreisräte und sonstigen ehrenamtlich tätigen Bürge-rinnen und Bürgern wählte der Kreistag Thomas Zöller (FW) zum Stellvertreter des Land-rats. Er setzte sich mit 35 zu 26 Stimmen gegen Claudia Kappes (CSU) durch, der bishe-rigen Stellvertreterin von Landrat Roland Schwing. Nach der Vereidigung Zöllers be-schloss der Kreistag einstimmig, zwei weitere Stellvertreter des Landrats zu wählen. Dabei setzen sich Thorsten Meyerer (SPD) und Karin Passow (CSU) durch, der ebenfalls zur Wahl stehende Günther Oettinger (Neue Mitte) ging leer aus.

Als Fraktionsvorsitzende benannten die Gruppierungen folgende Kreisrätinnen und Kreisräte (Stellvertreter in Klammern):
CSU: Jürgen Reinhard (Peter Schmitt, Thomas Köhler, Dr. Christian Steidl), Freie Wähler: Dr. Hans Jürgen Fahn (Bernd Schötterl, Matthias Luxem), SPD: Roland Weber (Ruth Weitz, Thorsten Meyerer), Bündnis 90/Die Grünen: Petra Münzel (Marion Becker), Neue Mitte: Günther Oettinger (Erich Stappel), FDP: Dr. Heinz Linduschka (Helmut Demel, Frank Zimmermann), ÖDP/BLU: Ulrich Frey (Regina Frey, Thomas Borgwardt).

Dem Verwaltungsrat der Sparkasse gehören als Vertreter des Kreistags künftig folgende Kreisräte an (Stellvertreter in Klammern): Dietmar Fieger (Michael Berninger), Bernd Schötterl (Matthias Luxem), Roland Weber (Dr. Heinz Kaiser) und Frank Zimmermann (Dr. Heinz Linduschka). Auf der Vorschlagsliste für zwei weitere Vertreter für den Verwaltungsrat der Sparkasse stehen folgende Kandidaten: Albert Franz (Ersatzmitglied: Ludwig Jakob) sowie als Alternative Heinrich Seuffert (Ersatzmitglied: Andreas Leeger) sowie Thomas Schneider (Ersatzmitglied: Martin Kratzer) und als Alternative Johannes Oswald (Ersatzmitglied: Katrin Zuber). Ausgewählt und bestellt werden die künftigen Verwaltungsräte, die allesamt nicht dem Kreistag angehören, von der Regierung von Unterfranken.

Am Ende der Sitzung wurden die Termine der Gremien bis zur Sommerpause bekannt gegeben:

28. Mai Jugendhilfeausschuss
2. Juni Bauausschuss
2. Juli Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
10. Juli Besichtigungsfahrt des Bauausschusses mit Sitzung
14. Juli Ausschuss für Natur- und Umweltschutz
24. Juli Kreisausschuss
28. Juli Kreistag. 

Nach der konstituierenden Sitzung stellten sich die Mitglieder des neuen Kreistages mit Landrat Jens Marco Scherf (vorne Mitte) zum Gruppenbild.
Nach der konstituierenden Sitzung stellten sich die Mitglieder des neuen Kreistages mit Landrat Jens Marco Scherf (vorne Mitte) zum Gruppenbild.

Landrat Jens Marco Scherf (2. von rechts) mit seinem Stellvertreter Thomas Zöller (links) sowie seinen weiteren Stellvertretern Thorsten Meyerer (2. von links) und Karin Passow.
Landrat Jens Marco Scherf (2. von rechts) mit seinem Stellvertreter Thomas Zöller (links) sowie seinen weiteren Stellvertretern Thorsten Meyerer (2. von links) und Karin Passow.

Landrat Jens Marco Scherf und seine weitereren Stellvertreter Karin Passow und Thorsten Meyerer (vorne rechts), stv. Landrat Thomas Zöller (vorne links) und die neuen Kreisrätinnen und Kreisräte
Landrat Jens Marco Scherf und seine weitereren Stellvertreter Karin Passow und Thorsten Meyerer (vorne rechts), stv. Landrat Thomas Zöller (vorne links) und die neuen Kreisrätinnen und Kreisräte 

Landrat Jens Marco Scherf gratuliert Thomas Zöller zur Wahl als sein Stellvertreter 
Landrat Jens Marco Scherf gratuliert Thomas Zöller zur Wahl als sein Stellvertreter

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