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Landräte tauschen sich zum Jugendschutz aus Schon seit vielen Jahren treffen sich die Landräte der Landkreise Miltenberg, Neckar-Odenwald und Odenwald regelmäßig, um gemeinsam wichtige Dinge zu besprechen. Diese bewährte Praxis soll nach dem Willen von Roland Schwing (Miltenberg), Dr. Achim Brötel (Neckar-Odenwald-Kreis) sowie Dietrich Kübler (Odenwaldkreis) fortgesetzt werden. Dies wurde bei ihrer jüngsten Zusammenkunft am Montag in Bürgstadt bekannt. Die Landräte hatten sich eine umfangreiche Tagesordnung vorgenommen, in deren Mittelpunkt ein Erfahrungsaustausch zum Thema Jugendschutz stand. Wie können Jugendliche vor Alkohol und Drogen geschützt werden? Welche Gefahren bestehen durch die Neuen Medien? Im Neckar-Odenwald-Kreis wurde hierzu das Projekt „Jugend im öffentlichen Raum“ in Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion Mosbach gestartet. Im Landratsamt besteht eine gemeinsame Stabsstelle mit dem Ziel, alle Präventionsaktivitäten zu koordinieren. Die Bürgermeister des Neckar-Odenwald-Kreises haben sich in einer gemeinsamen Erklärung verpflichtet, bei Festen durch einheitliche Auflagen und Bedingungen auf die besonderen Anforderungen des Jugendschutzes hinzuweisen. Vorgestellt wurde eine „Alterskontrollscheibe“, die an alle Verkaufsstellen von alkoholischen Getränken verteilt wird. Damit kann das Verkaufspersonal nach Vorlage des Ausweises von jungen Leuten einfach feststellen, welche Getränke laut Jugendschutzgesetz verkauft werden dürfen. Auch im Odenwaldkreis sowie im Landkreis Miltenberg wurden bereits zahlreiche Projekte sowie Informationsbroschüren zu diesem Thema erarbeitet. Die Landräte verständigten sich darauf, auf Verwaltungsebene einen länderübergreifenden Erfahrungsaustausch zum Thema Jugendschutz einzurichten. Wichtig sei eine breite Bewusstseinsbildung bei allen gesellschaftlichen Gruppen. Breitbandversorgung wichtige Daseinsvorsorge Einig waren sich die Landräte in ihrer Einschätzung, dass ein leistungsfähiger Breitbandanschlusses zu den selbstverständlichen Infrastrukturmerkmalen für Unternehmen und private Haushalte gehört. Gerade für den ländlichen Raum sei eine ausreichende Breitbandversorgung zwingend notwendig, damit sich dort weiterhin Firmen und junge Menschen ansiedeln. Im Odenwaldkreis plant die Odenwald-Regional-Gesellschaft den Aufbau eines eigenen, kommunal getragenen Glasfasernetzes mit Übertragungsraten von bis zu 50 Megabit. Auch im Neckar-Odenwald-Kreis wird unter Federführung der Kreisverwaltung ein flächendeckender Ausbau mit Glasfaser angestrebt. Zunächst wurden ein Breitbandatlas zur Versorgungssituation im Kreisgebiet und anschließend ein Ausbauplan erstellt. Handlungsbedarf besteht auch im Landkreis Miltenberg. Der Wunsch nach einem landkreisweiten Glasfasernetz war beispielsweise beim „Symposium 2020 – Zukunftsperspektiven Landkreis Miltenberg“ geäußert worden. Weitere Themenfelder der Landräte waren die Ausweisung von Vorrangflächen für Windenergieanlagen sowie die Zukunft der Arbeitsgemeinschaften nach dem SGB II. Die Bundesregierung plant eine getrennte Aufgabenwahrnehmung durch die Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Träger. Dadurch erwarten die drei Landräte erhebliche Nachteile. Während der Odenwaldkreis bereits als „Optionskommune“ für die Aufgaben der Arbeitsgemeinschaften verantwortlich ist, haben auch der Neckar-Odenwald-Kreis und der Landkreis Miltenberg inzwischen Interesse an einer Option bekundet. Beim Treffen der Landräte wurde auch bekannt, dass die traditionelle Drei-Länder-Radtour vom 2. bis 4. August 2010 stattfinden wird. Ziel- und Endpunkt wird die Stadt Walldürn sein.
Landrat Dr. Achim Brötel (rechts) stellt seinen Kollegen Dietrich Kübler (links) und Roland Schwing (Mitte) die „Alterskontrollscheibe“ zum Schutz von Jugendlichen vor.
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